Wer hat Angst vor der Expo- Abstimmung?

ST. GALLEN. Nun liegt die Expo in den Händen der St. Gallerinnen und St. Galler: Sie entscheiden im Juni 2016 darüber, ob die Expo 2027 auf der Ostschweizer Agenda bleibt – oder eben nicht.

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ST. GALLEN. Nun liegt die Expo in den Händen der St. Gallerinnen und St. Galler: Sie entscheiden im Juni 2016 darüber, ob die Expo 2027 auf der Ostschweizer Agenda bleibt – oder eben nicht.

Eigentlich geht es in der Volksabstimmung «nur» um den Sonderkredit von fünf Millionen Franken – Geld, das nötig ist, um die Expo-Idee weiter vorantreiben zu können, um die Machbarkeit zu prüfen und die Kosten zu errechnen. Doch ebenso klar ist: Schickt das Volk den Kredit an der Urne bachab, ist eine nächste Landesausstellung in der Ostschweiz vom Tisch. Unwiderruflich.

Das St. Galler Kantonsparlament weiss darum. Die Gegner einer raschen Volksabstimmung müssen sich denn auch den Vorwurf anhören, sie hätten einfach Angst vor dem Volk. Umgekehrt werden auch die Befürworter einer Abstimmung nicht geschont; sie sollten doch dazu stehen, dass sie grundsätzlich gegen eine Expo seien, wirft ihnen die Gegenseite vor. Das zeigt die Schwierigkeit des Themas: Zwar gibt es ein siegreiches Konzept – es wurde vergangene Woche bekannt gegeben und heisst «Expedition 27» –, aber es gibt noch kein Projekt.

Zwar hat der Bund sein finanzielles Engagement abgesteckt, aber es gibt noch keine Kostenschätzung für die Expo 2027. Das lässt viel Spielraum für Interpretationen – das hat die Parlamentsdebatte mehr als deutlich gemacht.

Die Hälfte will eine Abstimmung

Der Entscheid, das Volk zur Expo zu befragen, fällt schliesslich deutlich aus: 58 Parlamentsmitglieder sind dafür – mehrheitlich von der SVP und FDP sowie einige der CVP. 40 Stimmen wären für das Ratsreferendum, welches die SVP initiiert hatte, nötig gewesen. 57 wollten die Expo-Idee erst später vors Volk bringen. Dem Sonderkredit von fünf Millionen hatten zuvor 80 Parlamentsmitglieder zugestimmt – darunter zwei Mitglieder der SVP. 23 Parlamentarier lehnten den Kredit ab (22 SVP, 1 SP); 10 – allesamt SVP – enthielten sich der Stimmen. (rw)