Wenig Handhabe gegen Postschliessung

WIGOLTINGEN. Die PostCom, die unabhängige Regulierungsbehörde im Postmarkt, untersucht Beschwerden von Gemeinden gegen die Schliessung von Poststellen. So auch bei der von der Post beschlossenen Schliessung der Stellen in Pfyn und Wigoltingen.

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WIGOLTINGEN. Die PostCom, die unabhängige Regulierungsbehörde im Postmarkt, untersucht Beschwerden von Gemeinden gegen die Schliessung von Poststellen. So auch bei der von der Post beschlossenen Schliessung der Stellen in Pfyn und Wigoltingen. Letzte Woche gab die PostCom eine positive Empfehlung für die Schliessungsentscheide der Post ab (unsere Zeitung berichtete). Sonja Wiesmann, Gemeindepräsidentin von Wigoltingen, kritisierte diese Empfehlung: Die PostCom habe zu den wirtschaftlichen Kriterien für die Schliessung gar nicht Stellung genommen. Es sei nur bestätigt worden, dass Abläufe eingehalten worden seien.

Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur sda bestätigt PostCom-Sprecher Andreas Herren, dass die wirtschaftlichen Kriterien nicht überprüft werden könnten. Der Rahmen für die Abklärungen werde im Postgesetz festgelegt. Die Prüfung durch die PostCom beschränke sich «auf einige wenige im Recht genannte Kriterien». Dazu kommt, dass die PostCom bloss Empfehlungen aussprechen kann. Die Post halte sich allerdings in der Regel daran.

Ein Fall wurde zurückgewiesen

Gemeinden, die sich gegen die Schliessung einer Poststelle wehren wollen, haben dafür nur wenig Möglichkeiten. Im Kanton Thurgau hatte der Leiter des Amtes für öffentlichen Verkehr und Tourismus im November den betroffenen Kommunen empfohlen, bei der eidgenössischen Postkommission PostCom Beschwerde einzulegen.

In den letzten Jahren ist die PostCom von den Gemeinden nur in fünf Prozent der Fälle angerufen worden. 2014 gab es laut dem PostCom-Jahresbericht 101 Schliessungen. Sieben davon wurden vor die Kommission gebracht, vier Beschwerden wurden behandelt. Dreimal empfahl die PostCom eine Schliessung, einen Fall wies sie für weitere Abklärungen zurück. (sda)

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