Weiterzug ans Bundesgericht

sirnach. Der Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) ist mit einer Klage abgeblitzt. Vereins-Präsident Erwin Kessler hatte gegen das Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau sowie die Politische Gemeinde Sirnach geklagt.

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sirnach. Der Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) ist mit einer Klage abgeblitzt. Vereins-Präsident Erwin Kessler hatte gegen das Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau sowie die Politische Gemeinde Sirnach geklagt. Das Thurgauer Verwaltungsgericht hat die Klage aber abgewiesen und Kessler die Verfahrensgebühren von 2000 Franken auferlegt.

In besagtem Fall geht es um eine geplante Demonstration am Ostersonntag 2011 vor der katholischen Kirche Sirnach. Damit wollten der VgT auf die aus seiner Sicht tierquälerische Haltung von Kaninchen durch Mitglieder der katholischen Kirchenpflege aufmerksam machen. Da es an christlichen Feiertagen ein Demonstrationsverbot gibt, hat die Gemeinde Sirnach den Anlass verboten. Die Demonstration wurde kurz vor Ostern abgesagt. «Es konnte in keiner Weise garantiert werden, dass die Kundgebung ruhig und ohne Störung der öffentlichen Ordnung abgelaufen wäre, da solche Arten von Demonstrationen schon mehrfach in Auseinandersetzungen mündeten und ein Einschreiten der Polizei notwendig machten», ist in der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts zu lesen.

Somit ist in diesem Streit aber noch nicht das letzte Wort gesprochen. Auf der Homepage des VgT ist als Reaktion auf dieses Urteil zu lesen, dass der Entscheid willkürlich gewesen sei. Da sich der VgT solche Urteile der Thurgauer Gerichte gewohnt sei, werde man den Fall ans Bundesgericht und möglicherweise in einem weiteren Schritt an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiterziehen. (sdu./pd.)