WAHLEN: Neuer Anlauf für E-Voting

Im Thurgau sollen Auslandschweizer wieder elektronisch abstimmen können. Auch für Inländer könnte das möglich werden.

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Von 2010 bis 2015 konnten im Kanton Thurgau registrierte Stimmberechtigte, die im Ausland leben, an 16 Abstimmungen elektronisch teilnehmen. Dann wurde das E-Voting-System stillgelegt, das der Thurgau zusammen mit acht weiteren Kantonen eingeführt hatte.

Der Bundesrat hatte damals eine Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses geortet und dem Konsortium die Zulassung des Systems für die eidgenössischen Wahlen 2015 verweigert. Nun nimmt der Kanton Thurgau einen neuen Anlauf, wie die Staatskanzlei mitteilte. Ein neues E-Voting-System wird öffentlich ausgeschrieben. Ein «umfassendes Pflichtenheft» hält fest, was das System für den Kanton und später für Thurgauer Pilotgemeinden leisten muss.

Das Ziel ist es, den Auslandschweizerinnen und -schweizern ab Herbst 2018 wieder die elektronische Stimmabgabe zu ermöglichen. Auch bei der Nationalratswahl 2019 soll das neue E-Voting zum Einsatz kommen. Ab 2020 plant der Kanton dann Pilotversuche mit einzelnen Gemeinden, um auch im Inland elektronisches Abstimmen zu ermöglichen. (sda/red)