WÄNGI: Es geht auch an der Urne

Die Stimmbürger haben keine Lust auf eine zweite Gemeindeversammlung. Einem entsprechenden Antrag von EDU-Kantonsrat Iwan Wüst erteilen sie eine deutliche Abfuhr.

Olaf Kühne
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Eine halbe Stunde. Mehr Zeit brauchte Jörg Kobelt nicht, um seine erste Gemeindeversammlung als Wängemer Schulpräsident über die Bühne zu bringen. Auf der Traktandenliste stand am Donnerstagabend denn auch nur das Budget 2018.

Schulpfleger Pirmin Bernhardsgrütter präsentierte die wenig spektakulären Zahlen den nur gerade 89 anwesenden Stimmbürgern: Bei Ausgaben von 9,8 Millionen Franken resultiert ein Verlust von 207000 Franken. Den Steuerfuss wollte die Schulbehörde folglich bei 95 Prozent belassen. Gegen beides hatten die Wängemer keine Einwände, sie segneten die Anträge einstimmig ab.

Ein Stimmbürger wollte indes wissen, woher denn die Kostensteigerung um 1,85 Prozent im Vergleich zum aktuellen Jahr rühre. 1,5 Prozent davon seien den gestiegenen Lehrerlöhnen geschuldet, erklärte der Schulpfleger. Und Schulpräsidenten Kobelt ergänzte: «Diese Löhne sind vom Kanton vorgegeben, darauf haben wir keinerlei Einfluss.» Es handle sich aber nicht um eine generelle Lohnerhöhung oder um einen Teuerungsausgleich, führte Kobelt weiter aus, sondern um individuelle Lohnstufenanstiege. Mit der Genehmigung des Budgets sagten die Wängemer Schulbürger auch Ja zur Investitionsrechnung und damit unter anderem zu einer neuen Heizung in der Mehrzweckhalle.

Urnenabstimmung erlaubt keine Diskussion

Gemeindepräsident Thomas Goldinger hatte anschliessend ein paar Geschäfte mehr abzuhandeln – traktandierte und nicht traktandierte.

Nicht in der Botschaft stand ein Antrag von EDU-Kantonsrat Iwan Wüst, welcher seinerseits vor knapp zwei Jahren im Kampf um das Wängemer Gemeindepräsidium just gegen Goldinger klar gescheitert war. Am Donnerstagabend nun monierte Wüst, dass zwar das Budget an einer Gemeindeversammlung vorgetragen und folglich auch diskutiert werden könne. Hingegen könne der Stimmbürger im Frühling den Rechnungsabschluss nur diskussionslos an der Urne abnicken; ohne allfällige Erklärungen durch den Gemeinderat. «Das ist unbefriedigend», sagte Wüst. Und: Wie sehe es denn rechtlich aus, wenn einmal ein Rechnungsabschluss abgelehnt würde? «Das ist noch nie vorgekommen», entgegnete Gemeindepräsident Goldinger. «Und ich sehe auch keinen Grund, weshalb das künftig passieren könnte.» Vor allem aber: Eine Gemeindeversammlung könne den Rechnungsabschluss genau so grundlos ablehnen. «Dann wären wir wieder gleich weit.» Zudem sei das jetzige Modell mit einer Gemeindeversammlung für das Budget und einem Urnengang für die Rechnung durch die Wängemer Gemeindeordnung vorgegeben, welche wiederum 2002 von den Stimmbürgern so angenommen worden sei.

Gemeindeordnung bleibt, wie sie ist

Davon liess sich Wüst nicht beirren. Er stellte den Antrag, dass künftig in Wängi wieder zwei Gemeindeversammlungen pro Jahr stattfinden sollen. Ein Ansinnen, das eine Änderung der Gemeindeordnung mittels Urnenabstimmung bedingt hätte. Hätte. Denn nur gerade eine knappe Handvoll Stimmbürger konnte sich für die Vorstellung erwärmen, sich künftig wieder an zwei Abenden pro Jahr in der Turnhalle Zahlen um die Ohren schlagen zu lassen. Eine überwältigende Mehrheit hingegen schickte den Antrag diskussionslos bachab.

Wenig bis nichts zu reden gaben auch die vorgängig behandelten, ordentlichen Traktanden. Das Budget der Politischen Gemeinde Wängi sieht bei Ausgaben von knapp 14 Millionen Franken einen Verlust von 523000 Franken vor. Da ein Verlust – noch – vom Eigenkapital gedeckt wird, belässt der Gemeinderat den Steuerfuss bei 49 Prozent. Die Gemeindeversammlung folgte den Anträgen einstimmig.

Kaum auf Ablehnung stiessen schliesslich auch die Einbürgerungsgesuche von fünf Einzelpersonen und zwei Familien. Nur jeweils drei bis vier Wängemer mochten ihren neuen Mitbürgern den Schweizer Pass nicht gönnen.

So konnte Gemeindepräsident Goldinger die Gemeindeversammlung mit einem Hinweis auf die diversen 1200-Jahr-Festivitäten im kommenden Jahr abschliessen. Den Auftakt hierbei macht der Neujahrsapéro vom 2. Januar, an welchem themengerecht eine mittelalterliche Musikformation spielen wird.

Olaf Kühne

olaf.kuehne@thurgauerzeitung.ch