VORSÄTZLICHE TÖTUNG: Täter blitzt mit Anklage gegen Staatsanwaltschaft ab

Ein verurteilter Mann hat gegen die Staatsanwaltschaft St. Gallen und den Präsidenten des Kreisgerichts Rorschach eine Strafanzeige eingereicht. Doch selbst vor Bundesgericht blitzte der Mann ab.

Urs-Peter Inderbitzin
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Das Kreisgericht Rorschach hatte einen in Untereggen wohnhaften Informatiker im März 2015 wegen vorsätzlicher Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt. Das Gericht warf ihm vor, seine Frau erdrosselt und anschliessend im Garten seines Einfamilienhauses in einem Schacht verscharrt zu haben.

Im Sommer reichte der heute 54-jährige Mann gegen Mitar­beitende der Staatsanwaltschaft St. Gallen sowie gegen den Präsidenten des Kreisgerichts Rorschach eine Strafanzeige ein. Den Untersuchungsbehörden warf er vor, im Strafverfahren elektronische Geräte beschlagnahmt und nicht zurückgegeben zu haben. Dem Präsidenten des Kreisgerichts hielt er vor, ihm keinen Aufschluss über die Zusammensetzung der ihm auferlegten Verfahrenskosten gegeben zu haben. Die Anklagekammer des Kantonsgerichts erteilte keine Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens. Ein strafbares Verhalten des Kreisgerichtspräsidenten sei nicht ersichtlich, und die elektronischen Geräte seien an die Schwiegereltern herausgegeben und in der Folge im Ein­familienhaus in Untereggen hinterlegt worden. An der Räumung hätten weder Polizei noch Staatsanwaltschaft oder die Schwiegereltern teilgenommen. Ein strafbares Verhalten der Staatsanwaltschaft oder der Polizei sei deshalb nicht erkennbar.

Auf eine gegen diesen Entscheid eingereichte Beschwerde des Informatikers ist das Bundesgericht kürzlich gar nicht eingetreten. Damit steht nun fest, dass gegen die involvierten Behörden definitiv kein Strafverfahren eröffnet wird. Was die beschlagnahmten elektronischen Geräte betrifft, so liegt auch nach Meinung des Bundesgerichts kein strafbares Verhalten vor, zumal die Gegenstände mit dem gewählten Vorgehen in den Herrschaftsbereich des Informatikers gelangt waren. (Urteil 1C_15/2017 vom 24.1.2017)

Urs-Peter Inderbitzin

ostschweiz@tagblatt.ch