Vormundschaftsrecht fordert

WEINFELDEN. Vertretungsbedürfnisse für erwachsene Menschen werden im neuen Vormundschaftsrecht geregelt. Thurgauer Anwälte setzten sich darüber ins Bild.

Martin Sinzig
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Per 1. Januar 2013 tritt im Thurgau neben dem neuen Beurkundungsrecht auch das neue Erwachsenenschutzrecht in Kraft. Ein vom Thurgauischen Anwaltsverband (TAV) ausgerichteter Weiterbildungsanlass stiess auf sehr grosses Interesse. Der Hörsaal im Berufsbildungszentrum in Weinfelden war überfüllt.

Fachliche Informationen zu den neuen Bestimmungen vermittelte Kurt Knecht, stellvertretender Generalsekretär des Departements für Justiz und Sicherheit. Er zeigte die vor 20 Jahren begonnene Wegbereitung und die Umsetzung im Thurgau auf.

Vermehrte Vertretungen

Von den Änderungen des Erwachsenenschutzrechts sind laut Knecht vor allem Menschen betroffen, die sich aufgrund eines Schwächezustandes im Leben nicht zurechtfinden beziehungsweise den an sie gestellten Anforderungen nicht oder nicht genügend gewachsen sind und deshalb Hilfe benötigen.

Wegen des steigenden Altersdurchschnitts und der damit zunehmenden Demenz ergäben sich laut Knecht vermehrt Vertretungsbedürfnisse. Die Behörde werde sich zudem häufiger mit urteilsunfähig gewordenen Personen und deren Interessenwahrung beschäftigen müssen, ebenso mit Personen, für die eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet werden müsse.

Behörde mit Gerichtsfunktion

Im Thurgau werden die fünf neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) ab 1. Januar 2013 in Arbon, Frauenfeld, Kreuzlingen, Sirnach und Weinfelden eingerichtet. Gemäss Bundesrecht sind die KESB für 76 schwierige Aufgaben zuständig. Nebst der Anordnung und Überwachung von massgeschneiderten Massnahmen geht es neu auch um Adoptionen, ebenso um Massnahmen bei Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung oder um die Beurteilung von Beschwerden gegen Freiheitsbeschränkungen.

Aus diesem Grunde ist die Behörde neu als interdisziplinär zusammengesetzte Behörde ausgestaltet, der ein Fachsekretariat zur Seite steht. Sie ist nicht mehr wie bisher eine politisch gewählte Laienbehörde (Gemeinderat), sondern eine kantonale Verwaltungsbehörde mit Gerichtsfunktion. Sie hat den massgeblichen Sachverhalt in der Regel selbst zu ermitteln und die erforderlichen Massnahmen zu treffen.

Für Anwältinnen und Anwälte werde es eine erhebliche Herausforderung darstellen, sich in diese Materie einzuarbeiten, sagt Knecht. Allein schon die fürsorgerische Unterbringung sei ein sehr komplexer Themenbereich. Ein weiteres anspruchsvolles Gebiet sei die Kindesvertretung. Künftig könnte es also sein, dass in einem Besuchsrechtskonflikt drei Parteien von Anwälten vertreten werden: je beide Eltern und das Kind.