Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Volksinitiative sei «klar formuliert»

FRAUENFELD. Willy Schmidhauser, der frühere Präsident der SD und Initiant der Volksinitiative «gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher», wehrt sich in einer Stellungnahme gegen einen Entscheid des Regierungsrates.

FRAUENFELD. Willy Schmidhauser, der frühere Präsident der SD und Initiant der Volksinitiative «gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher», wehrt sich in einer Stellungnahme gegen einen Entscheid des Regierungsrates. Dieser will die Volksinitiative für ungültig erklären, weil sie unklar formuliert sei und den religiösen Frieden gefährde. Anlass zur Initiative habe der Koran-Unterricht an zwei Kreuzlinger Schulen gegeben, hält Schmidhauser im Namen des Initiativ-Komitees fest. «Die Initiative will verhindern, dass an unseren Volksschulen Koran-Unterricht erteilt wird – in welcher Form auch immer!» Koran-Unterricht könne in Moscheen und Gebetshäusern stattfinden, damit sei die Religionsfreiheit garantiert. Diese Forderung sei in der Initiative klar formuliert, ist Schmidhauser überzeugt. Überdies empfindet er es als «stossend», wenn der Regierungsrat «mit fragwürdigen Argumenten versucht, ein Volksbegehren, das in der halben Sammelzeit von rund 5000 Menschen unterzeichnet wurde, zu verhindern». Er frage sich ausserdem, ob der Regierungsrat in dieser Frage nicht befangen sei, zumal sich die Initiative gegen eines seiner Projekte richte.

Die vorberatende Kommission des Grossen Rats, die sich nun mit der Initiative befasst, tritt erstmals am 1. November zusammen. Wenn der Grosse Rat die Anti-Koran-Initiative als ungültig erklärt, ist eine Beschwerde ans Bundesgericht möglich. Das teilte die Leiterin des Rechtsdiensts der Staatskanzlei auf Anfrage der TZ mit. (red./mkn)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.