«Viele werden enttäuscht werden»

Trotz des Ja zum Netzbeschluss bezweifelt Toni Kappeler, Co-Präsident vom gegnerischen Komitee, dass die beiden Strassen in den nächsten Jahrzehnten gebaut werden. Besonders schlimm sei das für die stark belasteten Gemeinden.

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Toni Kappeler: «Wir sind an einer Zusammenarbeit interessiert.» (Bild: Reto Martin)

Toni Kappeler: «Wir sind an einer Zusammenarbeit interessiert.» (Bild: Reto Martin)

Herr Kappeler, die Thurgauer Stimmbevölkerung hat sich für den Netzbeschluss zu BTS und OLS ausgesprochen. Haben Sie damit gerechnet?

Toni Kappeler: Wir sind ziemlich enttäuscht. Uns stand zwar eine Übermacht gegenüber, dennoch haben wir uns Hoffnungen gemacht.

Die Thurgauerinnen und Thurgauer sagen Ja zum Netzbeschluss, aber Nein zur Finanzierung der OLS. Wie werten Sie dieses Ergebnis?

Kappeler: Die Stimmbürger haben sich sehr differenziert geäussert. Sie sagen ganz klar, dass sie die BTS wollen, wenn sie der Bund übernimmt, die OLS aber wollen sie nicht.

Sie werten das Ergebnis als klare Zustimmung zur BTS und damit auch als klares Signal nach Bern?

Kappeler: 54,6 Prozent sind kein klares Signal nach Bern. Die Regierung hat keinen wirklich guten Rückhalt für ihr Lobbying in Bern.

Der Entscheid ist relativ deutlich. Und viel deutlicher als unter anderem auch Sie angenommen hatten.

Kappeler: Ja, das ist so. Wir haben mit einem knapperen Ergebnis gerechnet.

Ist das Nein zur Finanzierungsvorlage ein Nein zur OLS?

Kappeler: Ja, das ist es, ganz klar. Die Thurgauerinnen und Thurgauer wollen die Oberlandstrasse nicht.

Diese Interpretation liegt nahe. Dennoch hat die Stimmbevölkerung Ja zu BTS und OLS gesagt und nur die Finanzierung für letztere abgelehnt.

Kappeler: Weil sie keine andere Möglichkeit hatte, zur OLS Nein zu sagen. Wegen dieser Koppelung ist ja auch noch die Stimmrechtsbeschwerde beim Bundesgericht hängig. Sie kritisiert, dass das Stimmvolk nicht über beide Streckenführungen einzeln abstimmen konnte. Ich könnte mir gut vorstellen, dass die Beschwerde gutgeheissen wird.

Dann müsste die Abstimmung wiederholt werden. Was versprechen Sie sich davon?

Kappeler: Wir hätten dann klarere Verhältnisse. Dann wüssten wir auch, ob die OLS nur wegen der Finanzierungsart oder eben doch wegen des gesamten Projektes abgelehnt wird.

Mit ihrem Referendum gegen die Erhöhung der Strassenverkehrsabgaben haben die Gegner die Abstimmung darüber möglich gemacht. Haben sie damit ein Eigengoal geschossen?

Kappeler: Weshalb ein Eigengoal?

Weil so jene, die für die BTS, aber gegen die OLS sind, eine Möglichkeit fanden, ihre Ablehnung gegenüber der OLS auszudrücken. Zudem hat das BTS/OLS-Paket mit der Auslagerung der OLS-Finanzierung eine Angriffsfläche verloren.

Kappeler: Ich glaube nicht, dass das Abstimmungsresultat ohne separate Finanzierungsvorlage gekehrt hätte. Aber auch diese Frage zeigt, dass es gut wäre, wenn wir über die beiden Strassen einzeln abstimmen könnten.

Welche Konsequenzen sind aus dem indirekten Nein der Stimmbevölkerung zur OLS zu ziehen?

Kappeler: Diese Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht oder ist zumindest nur theoretischer Natur. Zum einen eben wegen der hängigen Stimmrechtsbeschwerde, die tatsächlich Fleisch am Knochen hat. Zum anderen wegen des Versprechens der Regierung, die OLS erst bei Baubeginn der BTS zu bauen. Dass dies in den nächsten Jahrzehnten der Fall sein wird, bezweifeln wir stark.

Geplanter Baubeginn ist im Jahr 2020.

Kappeler: Ich denke nicht, dass das möglich sein wird.

Weshalb?

Kappeler: Weil die BTS jetzt an den Bund übergeht. Es dauert Jahrzehnte, bis dieser hier im Thurgau etwas unternehmen wird. Das vorliegende Projekt des Baudepartementes muss dazu noch massiv überarbeitet und abgespeckt werden.

Sind Sie diesbezüglich zur Zusammenarbeit bereit oder sind die Gräben zwischen Gegnern und Befürwortern nach diesem heftigen Abstimmungskampf zu tief?

Kappeler: Selbstverständlich sind wir weiterhin an einer Zusammenarbeit interessiert. Das waren wir auch nach dem Nein zur Thurtalstrasse im Jahr 2005. Damals hat die Zusammenarbeit gut angefangen, hat sich dann aber verlaufen.

Wie stellen Sie sich die Zusammenarbeit mit dem Departement für Bau und Umwelt nun vor?

Kappeler: Wir wollen dem DBU helfen, Kompromisse zu finden. Damit der Bund bereit ist, die Investitionen im Thurgau vorzunehmen.

Welches sind Ihre dringendsten Anliegen, die Sie einbringen werden?

Kappeler: Dass wir in absehbarer Zeit eine Entlastung für die stark belasteten Siedlungen in Angriff nehmen können. Deshalb bleibt es auch mein dringendstes Anliegen, dass wir in Teilstücken anfangen, dort, wo der Schuh am stärksten drückt. Hier wird es aber noch zu grossen Enttäuschungen kommen.

Sie meinen, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger waren der Ansicht, die BTS würde nun sofort umgesetzt?

Kappeler: Davon gehe ich stark aus. Viele wurden im Glauben gelassen, die BTS werde jetzt sofort und genau wie vom Kanton vorgestellt in Angriff genommen. Das ist aber keineswegs der Fall. Und für die stark belasteten Gebiete wäre auch ein Baubeginn in acht Jahren zu spät.

Interview: Marina Winder