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VgT darf vor ETH Flyer verteilen

Beschwerde Einzelne Mitglieder des Vereins gegen Tierfabriken dürfen bei den Eingängen zur ETH Zürich Flugblätter verteilten: Dass der Hausdienst im Oktober 2017 zwei Personen weg­gewiesen hat, stuft der ETH-Beschwerdedienst als rechtswidrig ein. Die Kommission kommt in ihrem am Montag publizierten Entscheid zum Schluss, dass das mündlich ausgesprochene Verbot, auf dem Areal Flugblätter zu verteilen, das Grundrecht der Meinungsfreiheit verletzt.

Der aus dem Thurgau stammende Verein gegen Tierfabriken (VgT) hatte in einem Flyer gegen «Frankenstein-Tierversuche an Kühen» protestiert. Die ETH ­Zürich hatte sich auf den Standpunkt gestellt, die Meinungs­freiheit nicht eingeschränkt zu haben: Die beiden Frauen seien nicht gegen ihren Willen vom Platz verwiesen worden und hätten ihre Flugblätter am Rande des ETH-Geländes verteilen können. (sda)

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