Verordnung in Rekordzeit geändert

Herr Graf-Schelling, der Regierungsrat ändert die Zivilschutzverordnung einen Monat nach der letzten Änderung erneut. Ein neuer Rekord?

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Claudius Graf-Schelling Thurgauer Regierungspräsident, Departement Justiz und Sicherheit (Bild: Reto Martin (Reto Martin))

Claudius Graf-Schelling Thurgauer Regierungspräsident, Departement Justiz und Sicherheit (Bild: Reto Martin (Reto Martin))

Herr Graf-Schelling, der Regierungsrat ändert die Zivilschutzverordnung einen Monat nach der letzten Änderung erneut. Ein neuer Rekord?

Es ist etwas kurz. Vielleicht ist es ein besonderer Fall. Die Schnelligkeit, mit der wir reagiert haben, zeigt auch, dass die Probleme ohne weiteres lösbar sind und dass der Regierungsrat die Gemeinden ernst nimmt.

Haben Sie den Widerstand unterschätzt?

Nein, es ist eine besondere Situation. Die Zivilschutzorganisation ist nicht mehr gemeindeweise, sondern bereits regional organisiert. Da fliessen die Informationen etwas anders als früher.

Wieso wollen Sie, dass sich die Gemeinden in Zweckverbänden organisieren?

Wir gehen davon aus, dass es die optimale Form ist. Die Gemeinden können nun die Organisationsform selber bestimmen, aber sie sind nicht völlig frei. Sie müssen prüfen, ob die gewählte Lösung der eigenen Rechtsordnung entspricht. Die Gemeinden müssen die Risiken der gewählten Form selber klären.

Was für eine Art Risiken besteht denn da?

Das müssen sie eben selber klären. Es geht etwa darum, ob die gewählte Organisationsform in Einklang mit den Rechten und Pflichten der Bürger steht. Bei der Variante Zweckverband gibt es diesbezüglich keinerlei rechtliche Risiken. (wu)