Verbilligung ab 2012 direkt an Krankenkasse

Erst zum 1. Januar 2012 sollen im Thurgau die Prämienverbilligungen direkt an die Krankenkassen und nicht mehr an die Versicherten ausbezahlt werden. Die Kantonsregierung will die Änderung zeitgleich mit dem Bund in Kraft setzen.

Drucken

frauenfeld. Die Kantonsregierung teilt in ihrer am Samstag veröffentlichten Antwort auf eine Motion von CVP-Kantonsrat Roland Kuttruff mit, sie wolle zudem den Gemeinden eine Zweijahresfrist einräumen, um zum neuen Regime überzugehen. Sie empfiehlt deshalb Kuttruffs Motion zur Annahme, die genau dieses vorschlägt.

Auftrag des Parlaments

Das Thurgauer Parlament hatte im September 2009 gegen den Willen der Regierung beschlossen, dass die Prämienverbilligungen künftig – geplant war 2011 – den Krankenkassen direkt ausbezahlt werden sollten.

Die Regierung begründete ihre Ablehnung mit dem hohen zusätzlichen Aufwand dieser Lösung.

Einerseits verlangten die Kassen eine Entschädigung für die direkte Abrechnung, andererseits hätten die Gemeinden Mehrarbeit, weil sie den Krankenkassen jene Personen melden müssten, die auf Grund ihrer niedrigen Einkommen Anrecht auf Prämienverbilligungen hätten.

Aufwand grösser als erwartet

Gemäss Kantonsregierung hat sich inzwischen gezeigt, dass der Aufwand für die Umstellung des Systems noch höher ist als erwartet. Es mache also Sinn, den Gemeinden und dem Kanton mehr Zeit für die Umstellung einzuräumen. (sda)