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Verband der Milchbauern zieht vor Bundesgericht

Landwirtschaft Im Streit zwischen dem Thurgauer Milchbauernverband und einigen seiner Mitglieder sollen die Bundesrichter in Lausanne ein Urteil fällen. Der Vorstand der Thurgauer Milchproduzenten habe an einer Sitzung beschlossen, in der Angelegenheit der ausstehenden Beitragszahlungen mit einer Beschwerde ans Bundesgericht zu gelangen. Das teilte Verbandspräsident Ruedi Schnyder gegenüber dem «Schweizer Bauer» mit. Der Verband klagte jene Mitglieder ein, die sich weigerten, Abgaben zur Milchpreisstützungen und Marketingmassnahmen über den kantonalen Verband an die Vereinigung der Schweizer Milchproduzenten (SMP) zu bezahlen. Im Fokus der Kritik stehen die Beiträge für die Exportfirma Lactofama AG, mit welcher die saisonalen Preisschwankungen des Milchmarktes ausgeglichen werden. Vor dem Bezirksgericht Arbon bekam der kantonale Verband Anfang Jahr grösstenteils recht. Doch die säumigen Beitragszahler zogen das Urteil weiter ans Thurgauer Obergericht. Dieses urteilte später zu Gunsten der aufständischen Milchbauern um Roland Werner. Es hielt fest, die an der Delegiertenversammlung des Schweizer Milchverbandes gefällten Entscheide seien für die Mitglieder des Thurgauer Verbandes nicht zwingend bindend. Die damaligen Statuten hätten dafür keine Grundlage geboten.

Der Entscheid des Thurgauer Obergerichts dürfte in vielen Regionen mit Interesse aufgenommen worden sein. Bauern, die sich gegen diese Abgaben an den Verband wehren, gibt es in mehreren Kantonen. (sme)

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