Urteil gegen Salensteiner Hochbeete

WEINFELDEN. Das Thurgauer Verwaltungsgericht hat die Beschwerde der Salensteiner Gartenbesitzer Yvonne und Hanspeter Baer abgewiesen. Gemäss dem Urteil vom 30. September, das diese Woche veröffentlicht worden ist, erfüllen ihre Hochbeete nicht die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung.

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Oliver Szokody Prorektor Kanti Frauenfeld (Bild: pd)

Oliver Szokody Prorektor Kanti Frauenfeld (Bild: pd)

WEINFELDEN. Das Thurgauer Verwaltungsgericht hat die Beschwerde der Salensteiner Gartenbesitzer Yvonne und Hanspeter Baer abgewiesen. Gemäss dem Urteil vom 30. September, das diese Woche veröffentlicht worden ist, erfüllen ihre Hochbeete nicht die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung. Die Inhaber der Kreuzlinger Antipasti-Produzentin Ceposa hatten die 64 Quadratmeter grosse Anlage ohne Baubewilligung erstellt.

In Landwirtschaftszone

Gegen das von der Gemeinde nachträglich verlangte Baugesuch erhoben die Miteigentümer von Baers Liegenschaft Einsprache. Das Amt für Raumentwicklung beurteilte die Hochbeete als nicht zonenkonform. Denn die Anlage mit 53 bis 93 Zentimeter hohen Stahlwänden liegt in der Landwirtschaftszone. Die Gemeinde lehnte das Baugesuch ab. Das Baudepartement bestätigte den Entscheid, indem es einen Rekurs abwies.

Das Verwaltungsgericht bestätigt in seinem Urteil, dass überhaupt eine Baubewilligung nötig ist. Das Bundesgericht habe selbst einen Folientunnel für baubewilligungspflichtig erklärt. Die Hochbeete seien auch deshalb nicht zonenkonform, da sie Hobbyzwecken dienten. Selbst wenn es sich um eine Freilandgärtnerei handelte, würden Yvonne und Urs Baer keine Baubewilligung bekommen. Denn Obersalenstein hat ein Ortsbild von nationaler Bedeutung (Isos-Inventar). Gemäss den Isos-Empfehlungen dürften die Ränder des Ortskerns keinesfalls weiter verbaut werden, erklärt das Verwaltungsgericht.

Zwei weitere fragliche Fälle

Baers hatten argumentiert, Salenstein habe vergleichbare Objekte bewilligt. In zwei Fällen hat die Gemeinde anerkannt, dass sie diese genauer anschauen muss. Laut Verwaltungsgericht können die Beschwerdeführer daraus keinen Rechtsanspruch ableiten. Dafür müssten sie nachweisen, dass das zuständige Amt für Raumentwicklung eine gesetzeswidrige Praxis pflegt und es diese auch nicht aufgeben wolle. Das sei beides nicht der Fall. (wu)