Unternehmertum versus Pflege

Freiberufliche Pflegefachfrauen bemängeln die ungenügende Entschädigung für ihre Pflegeleistungen. Demgegenüber verweist Elsbeth Aepli, im Frauenfelder Stadtrat zuständig für die Abteilung Gesundheit, auf die Verpflichtung der öffentlichen Spitex zur Grundversorgung.

Severin Schwendener
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Elsbeth Aepli Stadträtin, Vorsteherin Abteilung Gesundheit, Frauenfeld (Bild: Severin Schwendener)

Elsbeth Aepli Stadträtin, Vorsteherin Abteilung Gesundheit, Frauenfeld (Bild: Severin Schwendener)

FRAUENFELD. Die Kosten für Pflege in den eigenen vier Wänden steigen seit Jahren demographiebedingt steil an. Immer mehr Menschen benötigen Pflege in unterschiedlichem Ausmass, und die Gemeinden sind per Gesetz dazu verpflichtet, die pflegerische Grundversorgung auf ihrem Gebiet zu gewährleisten. In den meisten Fällen wird diese Leistung durch die öffentlichen Spitex-Organisationen erbracht, doch gibt es auch freiberufliche Pflegefachkräfte, welche die gleichen Dienste anbieten. Die Entlöhnung derselben ist seit Jahren ein Thema, denn im Prinzip gilt: für gleiche Leistung soll gleich entlöhnt werden. Handkehrum soll das Ganze nicht noch mehr kosten, denn es sind Steuergelder, die da ausgegeben werden. Eine Gratwanderung, die nicht immer perfekt gelingt, denn viele freiberufliche Pflegefachkräfte fühlen sich gegenüber den Spitex-Organisationen benachteiligt, weil sie keine Vergütungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen erhalten.

«Versteckte Subvention»

Nach den beiden freiberuflichen Pflegefachfrauen Vreni Stalder und Ruth Vonarburg aus Egnach bemängeln auch Ursina Bachmann und Hanni Stutz aus Frauenfeld die gegenüber der öffentlichen Spitex ungenügende Entschädigung der freiberuflichen Pflege. «Obwohl wir ähnliche Vollkosten wie die öffentliche Spitex haben, werden wir nicht für gemeinwirtschaftliche Leistungen vergütet – das ist eine versteckte Subventionierung der öffentlichen Spitex.»

Um diese Aussage verstehen zu können, muss man sich zuerst einmal die nicht unkomplizierte Vergütung der Spitex-Leistungen ansehen. Diese setzt sich nämlich aus mehreren Tarifen zusammen: dem durch die Krankenkassen vergüteten Tarif, dem Eigenanteil der Patienten sowie dem Anteil der Gemeinden, den sogenannten Restkosten. Zusätzlich dazu erhalten öffentliche Spitex-Organisationen mit einem Leistungsauftrag Entschädigungen für gemeinwirtschaftliche sowie für hauswirtschaftliche Leistungen.

Diese Regelung ist bereits eine deutliche Verbesserung gegenüber früher, denn bis 2010 erhielt die freiberufliche Pflege nur den Anteil der Krankenkassen, wie die Frauenfelder Stadträtin Elsbeth Aepli erläutert. Aepli kennt das Thema eingehend, hat sich damit im Grossen Rat intensiv auseinandergesetzt und steht in Frauenfeld der Abteilung Gesundheit vor.

Grundversorgung als Pflicht

«Die Vergütung für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen hängt an der Leistungsvereinbarung, welche die Stadt mit der öffentlichen Spitex getroffen hat», erklärt Elsbeth Aepli. «Die Spitex wird dabei zu einer Grundversorgung verpflichtet: das beinhaltet die Pflicht, jeden zu behandeln, Abenddienste und Pikettdienste zu leisten, Personal auszubilden und die Pflege mit den Ärzten und anderen Akteuren zu koordinieren.» Dafür erhielt die Spitex 2012 von der Stadt Frauenfeld 547 000 Franken – eine stolze Summe. «Mir ist bewusst, dass viele Freiberufliche einen Teil dieser Dienstleistungen auch anbieten», räumt sie ein. «Der Punkt ist: ich kann sie dazu nicht verpflichten.» Die Spitex dagegen schon. Auch können Einzelpersonen oder kleine Teams die Grundversorgung in einer Stadt nicht garantieren. Ergo gibt es keinen Leistungsauftrag. «Leistungsaufträge mit mehreren Akteuren abzuschliessen, macht für uns keinen Sinn», erklärt Aepli. «Das ist zu teuer und nicht im Sinne des Steuerzahlers.»

Unternehmerischer denken

Laut Elsbeth Aepli müssten die freiberuflichen Pflegefachkräfte unternehmerischer denken. «Ein Vergleich mit Angestellten der Spitex ist aus meiner Sicht nicht korrekt. Die Selbständigkeit ist freiwillig gewählt, mit allen Vor- und Nachteilen. Schliesslich suchen die Spitex-Organisationen laufend neues Personal.» Dass der administrative Aufwand teils enorm ist, gibt sie jedoch zu. «Hier müsste aber auf gesetzlicher Ebene etwas gemacht werden.»

Was in der ganzen Diskussion fehlt, ist der Patient. «Unsere Patienten schätzen die Konstanz durch weniger Ansprechpersonen», sagen die befragten Freiberuflichen unisono. Nach marktwirtschaftlichen Überlegungen müssten demnach Patienten, die den persönlicheren Service der freiberuflichen Pflege jenem der öffentlichen Spitex vorziehen, selber für diese Wahl mehr bezahlen. Doch das ist gar nicht möglich, erklärt Elsbeth Aepli. «Der Eigenanteil ist im Gesetz auf 10 Prozent fixiert – für eine Anpassung braucht es eine Gesetzesänderung.» Es ist also die Gesellschaft, die via Gesetz festlegen muss, wie viel die Pflege daheim den Staat kosten darf – und ob selber mehr bezahlen soll, wer mehr will.

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