Tunesier muss die Schweiz verlassen

LAUSANNE. Ein ehemals mit einer Schweizerin verheirateter Tunesier muss die Schweiz verlassen, obschon er mit der Schweizerin ein gemeinsames Kind hat. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Der heute 40jährige Tunesier hatte vor sechs Jahren in seinem Heimatland eine Schweizerin kennengelernt.

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LAUSANNE. Ein ehemals mit einer Schweizerin verheirateter Tunesier muss die Schweiz verlassen, obschon er mit der Schweizerin ein gemeinsames Kind hat. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Der heute 40jährige Tunesier hatte vor sechs Jahren in seinem Heimatland eine Schweizerin kennengelernt. 2010 heiratete das Paar, worauf der Tunesier eine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz erhielt. Das Paar hat einen gemeinsamen Sohn. 2012 wurde der Tunesier nach einer polizeilichen Intervention aus der ehelichen Wohnung weggewiesen und die Kantonspolizei Thurgau verhängte ein Rückkehr- und Kontaktverbot zur Ehefrau und zum Sohn.

Stets Konflikte mit Ehefrau

2013 wurde die Ehe geschieden und die elterliche Sorge über den Sohn alleine der Mutter übertragen. Bei Besuchen des Vaters beim Sohn kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen den Eltern. Deshalb verfügte der zuständige Richter gegen den Tunesier ein Annäherungs- und Kontaktverbot zur Frau. Der Kontakt des Tunesiers zu seinem Sohn wurde auf begleitete Besuche in einer Kinderspielhalle beschränkt. Der Tunesier missachtete aber nicht nur das Kontaktverbot zu seiner Frau, sondern drohte dem neuen Lebenspartner seiner Ex-Frau. Dafür wurde der Tunesier zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 40 Franken sowie zu einer Busse von 500 Franken verurteilt.

Beschwerde abgewiesen

Bereits zuvor hatte das Thurgauer Migrationsamt entschieden, die Aufenthaltsbewilligung des Tunesiers nicht zu verlängern. Dagegen erhob dieser erfolglos Beschwerde ans Departement für Justiz und Sicherheit und ans Verwaltungsgericht. Nun hat auch das Bundesgericht seine Beschwerde abgewiesen. Laut Ausländergesetz hat ein Ehepartner nach Auflösung seiner Ehe nur Anspruch auf einen weiteren Verbleib in der Schweiz, wenn die Ehe mindestens drei Jahre gedauert hat und er sich erfolgreich integriert hat. Die Ehe habe im vorliegenden Fall aber nur zwei Jahre gedauert und von einer «besonders affektiven Beziehung» des Vaters könne nicht gesprochen werden, so das Bundesgericht. Die Trennung vom Sohn verstosse nicht gegen das Recht auf Familienleben; der Vater könne das Besuchsrecht vom Ausland her ausüben. (upi)

Urteil 2C_210/2015