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TRANSPARENZ: Einige Skandale aufgedeckt

Martin Stoll von Öffentlichkeitsgesetz.ch sagt, weshalb dem Thurgau ein Öffentlichkeitsgesetz gut anstehen würde. Ein Komitee ist mit der Unterschriftensammlung für eine Initiative im Schlussspurt.
Christof Lampart
Martin Stoll ist Geschäftsführer von Öffentlichkeitsgesetz.ch. (Bild: Christof Lampart)

Martin Stoll ist Geschäftsführer von Öffentlichkeitsgesetz.ch. (Bild: Christof Lampart)

Christof Lampart

thurgau@thurgauerzeitung.ch

Der Kanton Thurgau ist einer der letzten Kantone, der noch kein Öffentlichkeitsprinzip kennt. Was das genau bedeutet, beziehungsweise was ein Öffentlichkeitsgesetz bewirken würde, verdeutlichte der Geschäftsführer von Öffentlichkeitsgesetz.ch, Martin Stoll, am Mittwochabend im Arboner Mediencafé Felix. Dorthin hatte ein überparteiliches Initiativkomitee zum Infoabend eingeladen. «Heute muss ich einer Behörde beweisen, weshalb ich Einsicht verlange. Künftig soll die Behörde beweisen, weshalb sie keine Einsicht gewährt», sagte Stoll.

Zwar arbeiteten in der Regel die Behörden im Thurgau schon heute gut, doch die Information nach aussen erfolge zuweilen sehr restriktiv. Dies oft aus Angst, man könne durch eine Auskunft das Amtsgeheimnis verletzen. Diese Haltung sei jedoch in der Regel unbegründet, denn die Bürgerinnen und Bürger verfügten über einen «gut kalibrierten ethischen Kompass», der es ihnen erlaube, Sachverhalte kritisch zu hinterfragen, ohne das grosse Ganze sabotieren zu wollen. So leuchte es heute eigentlich jedem ein, dass man bei einer Behörde detaillierte Auskünfte über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen oder bezüglich der Vertragsausgestaltungen für öffentliche Bauten verlangen können sollte, nicht jedoch die ungeschwärzten Namen einer Liste mit den Schulnoten einer Klasse.

Heute sei es jedoch so, dass im Thurgau die Behörden in allen drei Fällen im Einklang mit dem Gesetz stünden, wenn sie – wenig bürgerfreundlich – die Einsicht in die Akten ablehnen. «Ein Öffentlichkeitgesetz schafft Vertrauen, und es ist ja auch so, dass Bürger, Journalisten und Politiker somit genauer hinschauen können, was gut und was falsch läuft in unserem Land», sagte Martin Stoll. So habe man in den vergangenen Jahren einige Skandale – wie beispielsweise den aktuellen Postautoskandal – aufdecken können, was ohne Transparenz nicht möglich gewesen wäre.

Dass viele Gemeindepräsidenten gegen ein solches Gesetz argumentierten, sei aus deren Sicht verständlich – schliesslich ergäbe die Beschaffung der Informationen zum einen ein gewisses Mass an Mehrarbeit für die Behörde, wenn sie nicht genügend organisiert sei. Auch würden es manche Gemeindepräsidenten, die sich auf dem Land nach wie vor als «Dorfkönige» verstünden, es nicht gerne sehen, wenn zum Beispiel die langjährige Vergabepraxis vor Ort infolge öffentlicher Informationen kritisch hinterfragt werden würde. «Es gibt viele Gemeinden, in denen ein gewisses Umdenken stattfindet, aber auch solche, die sich sehr schwer damit tun», sagte Stoll.

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