TIERSCHUTZGESETZ: Fall Hefenhofen: Jetzt wird er aufgerollt

In vier Sitzungen bis Ende Jahr wird die Untersuchungskommission ihre Arbeit strukturieren und vorbereiten. Der Kommissionspräsident spricht sich für volle Transparenz aus.

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Tierschützer demonstrierten am 16. August vor dem Rathaus Frauenfeld gegen die Versteigerung der beschlagnahmten Pferde und für die Absetzung von Regierungsrat Walter Schönholzer und Kantonstierarzt Paul Witzig. (Bild: Donato Caspari/Archiv)

Tierschützer demonstrierten am 16. August vor dem Rathaus Frauenfeld gegen die Versteigerung der beschlagnahmten Pferde und für die Absetzung von Regierungsrat Walter Schönholzer und Kantonstierarzt Paul Witzig. (Bild: Donato Caspari/Archiv)

Die Untersuchungskommission im Fall Hefenhofen hat sich gestern ein erstes Mal getroffen. Dabei legte sie den Zeitplan und den Arbeitsplan für die ersten vier Sitzungen bis Ende Jahr fest. Spätestens bis Ende Dezember 2017 erwartet der Regierungsrat einen ersten Zwischenbericht, wie es in einer Medienmitteilung heisst.

«Die gesamte Kommission hat am Ende der Sitzung festgehalten, dass wir gut zusammenarbeiten werden und alle bereit sind, ihren Teil beizutragen», sagt Kommissionspräsident Hanspeter Uster. Es liege ein langer Weg vor ihnen. Aufgrund der Komplexität der Arbeit sei eine gute Vorbereitung wichtig.

Geheimhaltung bleibt gewahrt

Bis Weihnachten soll im Zwischenbericht unter anderem eine Chronologie des Falles Hefenhofen erstellt werden. Weiter will die Kommission bis dann die Untersuchungsschritte definieren, die Arbeiten zuteilen sowie die Methodik der Befragungen und Anhörungen festlegen. «Wir werden jetzt die Arbeit sorgfältig strukturieren, damit wir einen seriösen Schlussbericht abgeben können», sagt Uster. Ob der Zwischenbericht auch erste Erkenntnisse enthalten wird, hängt davon ab, ob solche bereits bestätigt werden können. Falls nötig werden im Dezember auch Anträge an den Regierungsrat gestellt.

Der Kanton hat der Kommission freien Zugang zu allen Daten der kantonalen Verwaltung zugesichert. Hanspeter Uster sieht keine Anzeichen, dass es hier Probleme geben könnte. Man sei daran, die technischen Voraussetzungen zu schaffen, damit alle Kommissionsmitglieder volle Akteneinsicht haben und gleichzeitig die Geheimhaltung und Vertraulichkeit gewahrt werden können.

Der Kommissionspräsident ist der Meinung, dass auf jeden Fall die Resultate, die Verbesserungsvorschläge und die Anträge an den Regierungsrat aus dem Schlussbericht öffentlich gemacht werden müssten. Die Kommission werde das mit dem Regierungsrat noch im Detail besprechen. «Meiner Meinung nach stärkt es das Vertrauen, volle Transparenz zu gewährleisten. Das heisst, den ganzen Bericht zu veröffentlichen – ausser es geht um höchstpersönliche Daten.» Dieser Entscheid sei aber Sache des Regierungsrats.

Larissa Flammer

larissa.flammer@thurgauerzeitung.ch