Thurkorrektion mit Initiative verhindern

WEINFELDEN. Die Neue Bauernkoordination Schweiz will sich mit dem Verlust von Kulturland aufgrund der Thurkorrektion nicht abfinden. Der Fall ist bereits beim Bundesgericht. Die Gruppierung zieht eine Volksinitiative in Erwägung.

Kurt Peter
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«Unsere Bedenken gegen die Thurkorrektion sind so alt wie das Projekt selbst», sagte Hans Stalder, Präsident der Neuen Bauernkoordination Schweiz. Am Donnerstag lud der Verein in den «Thurgauerhof» ein, um über den Stand der Dinge zu informieren. «Die Sicht der Bauern wurde in der damaligen Koordinationsgruppe nicht ernst genommen. Uns stört der riesige Kulturlandverlust.» Das vom Grossen Rat abgesegnete Projekt der Thurkorrektion im Abschnitt zwischen Weinfelden und Bürglen sei unnötig.

Einsprache gegen Entscheid

Warum das ursprünglich auf 60 Millionen Franken bezifferte Projekt bei der Diskussion im Grossen Rat plötzlich nur 28 Millionen kosten soll, sei für ihn nicht plausibel, so Stalder. Die Pläne seien nicht grossartig überarbeitet worden. Der Verein selbst habe ein Projekt auf dem Tisch, das den Hochwasserschutz an der Thur zwischen Uesslingen und Bischofszell sichere. «Mit punktuellen Massnahmen ist der Schutz möglich, die Kostenschätzung beläuft sich auf drei Millionen Franken». Die Landwirte sind seiner Meinung nach über den Tisch gezogen worden. Die Neue Bauernkoordination wehrte sich deshalb in einem ersten Schritt gegen den Ratsbeschluss mit einer Einsprache. Alle 27 Bauern, die vom Hochwasserschutz- und Renaturierungsprojekt betroffen sind, haben sich beteiligt. Der Verein ist der Meinung, dass die Gelder nicht zweckgebunden und eine Volksabstimmung zwingend sei. Die Staatskanzlei habe darauf aufmerksam gemacht, dass die Klage direkt beim Bundesgericht eingereicht werden müsse. Die sei in der Zwischenzeit auch erfolgt. Das Bundesgericht zweifelt aber an der Berechtigung des Vereins, eine Klage einzureichen.

Initiative als Möglichkeit

Der Verein rechnet damit, dass er Kantonsräte für einen Rückkommensantrag gewinnen kann. Dann müsste das Geschäft nochmals behandelt werden. Im Raum stand auch eine Volksinitiative. Alle Anwesenden zeigten sich davon überzeugt, 4000 Unterschriften für ein solches Vorhaben sammeln zu können.

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