Thurkorrektion: Beschwerde abgewiesen

LAUSANNE. Eine Thurgauerin ist mit ihrer Beschwerde gegen die vom Thurgauer Grossen Rat beschlossene Thur-Korrektion im Gebiet Weinfelden-Bürglen abgeblitzt. Das Bundesgericht ist mangels ausreichender Begründung gar nicht auf die Beschwerde eingetreten.

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LAUSANNE. Eine Thurgauerin ist mit ihrer Beschwerde gegen die vom Thurgauer Grossen Rat beschlossene Thur-Korrektion im Gebiet Weinfelden-Bürglen abgeblitzt. Das Bundesgericht ist mangels ausreichender Begründung gar nicht auf die Beschwerde eingetreten.

Anfang Dezember beschloss der Grosse Rat einen Kredit in der Höhe von 27,8 Millionen Franken für das Hochwasserschutzprojekt Weinfelden-Bürglen. Er behandelte diesen Kredit als gebundene Ausgabe.

Eine Thurgauerin erhob gegen diesen Beschluss des Grossen Rates Beschwerde ans Bundesgericht. Sie forderte in Lausanne, dass dieser Kredit einer Volksabstimmung zu unterbreiten ist.

Das Bundesgericht weist in seinem Kurzentscheid die Thurgauerin darauf hin, dass gegen einen Ausgabenbeschluss eine Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden kann. Gleichzeitig macht das Bundesgericht aber deutlich, dass die Thurgauerin mit ihrer Kritik am Projekt nicht aufzuzeigen vermag, inwiefern der Grosse Rat ihre politischen Rechte verletzt haben soll. Das Gericht ist deshalb gar nicht auf die Beschwerde eingetreten. Es hat auf die Erhebung von Kosten verzichtet. (tzi)

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