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THURGAUER STAATSRECHNUNG: Thurgau schreibt zum dritten Mal in Serie schwarze Zahlen

Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2017 weist einen Ertragsüberschuss von 17,7 Millionen Franken aus. Damit schliesst die Rechnung 9,8 Millionen Franken besser ab als budgetiert.
Regierungsrat Jakob Stark (rechts), Chef des Departements für Finanzen und Soziales, und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Thurgauer Staatsrechnung 2017. (Bild: pd)

Regierungsrat Jakob Stark (rechts), Chef des Departements für Finanzen und Soziales, und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Thurgauer Staatsrechnung 2017. (Bild: pd)

Die Thurgauer Staatsrechnung schliesst damit zum dritten Mal in Folge mit einem positiven Ergebnis. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 7,9 Millionen Franken, resultiert hat nun ein Überschuss von 17,7 Millionen Franken.

Nationalbank und Verrechnungssteuer

Dass die Erfolgsrechnung 2017 über Budget abschliesst, ist gemäss Mitteilung der Staatskanzlei zum einen auf unerwartete Einnahmen zurückzuführen: Den höheren Gewinnanteil der Schweizerischen Nationalbank von 15,7 Millionen Franken sowie der um 13,6 Millionen Franken höhere Ertrag der Verrechnungssteuern. Für den Thurgauer Finanzdirektor Jakob Stark gibt es aber noch weitere Gründe: «Das gute Ergebnis ist massgeblich auf die Ausgabendisziplin der kantonalen Verwaltung zurückzuführen.»

Ausserdem würden die Massnahmen aus der Leistungsüberprüfung weiterhin zur Stabilität des Thurgauer Staatshaushalts beitragen. «Ohne die LÜP-Massnahmen hätte 2017 ein Defizit von 30 Millionen Franken resultiert», sagte Stark an einer Medienorientierung.


Steuereinnahmen unter Budget

Obwohl die Staatsrechnung positiv abschliesst, gibt es gemäss Medienmitteilung auch negative Entwicklungen: Trotz eines Wachstums von 24 Millionen Franken um 14,3 Millionen Franken liegen die Steuereinahmen unter dem Budget. Zudem seien die Beiträge an die Schulgemeinden um 5 Millionen Franken höher als budgetiert gewesen. Die Nettoinvestitionen betragen 47,5 Millionen Franken. Damit sei zwar mehr investiert worden als im Vorjahr, im Budget vorgesehen seien allerdings 57,4 Millionen Franken gewesen.

Der positive Abschluss und die tieferen Nettoinvestitionen hätten auch das Ergebnis der Gesamtrechnung beeinflusst. Diese weise bei einem Gesamtaufwand von 2,08 Milliarden Franken einen Finanzierungsüberschuss von 21,8 Millionen Franken aus. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 146 % sei der budgetierte Wert von 33 % klar übertroffen worden.

Einlagen in verschiedene Fonds

Der Regierungsrat werde dem Grossen Rat vorschlagen, den Gewinn als Einlagen in den Arbeitsmarktfonds (10 Millionen Franken), den Natur- und Heimatschutzfonds (5 Millionen Franken) sowie den Energiefonds (2 Millionen Franken) zu verwenden und die restlichen 700'000 Franken dem Eigenkapital zuzuweisen. Wie es in der Mitteilung heisst, müssen die beiden erstgenannten Fonds aufgrund gesetzlicher Vorgaben geäufnet werden, die Einlage in den Energiefonds geschieht im Zusammenhang mit dem Massnahmenpaket Haushaltsgleichgewicht 2020 (HG2020). Dieses Massnahmenpaket sei trotz des guten Abschlusses weiter nötig, sagte Jakob Stark: «Der gute Rechnungsabschluss 2017 macht das Projekt Haushaltgleichgewicht 2020 nicht überflüssig, aber er verbessert die Wahrscheinlichkeit, das Ziel zu erreichen.» (pd/red.)

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