THURGAU: Zwischen Schande und Skandal

Die SVP-Fraktion fordert eine Reform der Thurgauer Kulturstiftung. Kulturschaffende sollen nur noch beraten, nicht mehr entscheiden. FDP und SP werfen den Kritikern Verunglimpfung vor.

Thomas Wunderlin
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Renate Bruggmann, neue Präsidentin der Kulturstiftung, und Martha Monstein, Kulturamt, verfolgen die Debatte. (Bild: Donato Caspari)

Renate Bruggmann, neue Präsidentin der Kulturstiftung, und Martha Monstein, Kulturamt, verfolgen die Debatte. (Bild: Donato Caspari)

Die Stiftungsräte auf der Zuschauertribüne bekamen viel Lob zu hören. Die von ihnen verkörperte Kulturstiftung des Kantons Thurgau gelte «national immer noch als nachahmenswerte Institution», sagte Kurt Egger (GP, Eschlikon). Sie habe auf dem «kulturellen Holzboden» Thurgau viele interessante Projekte wachsen lassen, fand SVP-Regierungsrätin Monika Knill. Für Urs Martin (SVP, Romanshorn) wurde die Freude durch «Filz und Vetternwirtschaft» getrübt. Der Grosse Rat beschloss an seiner Sitzung vom Mittwoch in Weinfelden, Martins Interpellation gegen den «Selbstbedienungsladen» Kulturstiftung zu diskutieren. Nur die EDU lehnte ab.

Martin feuerte eine rhetorische Breitseite gegen den ersten Präsidenten der 1991 gegründeten Stiftung, Robert Fürer. «Zufälligerweise» unterstütze die Kulturstiftung auch das Jazzfestival Generations, für das sich Fürer engagiert, bis heute grosszügig. Eine wichtige Rolle spiele er auch bei der Kartause, wo auch eine Stiftung dazwischengeschaltet worden sei, um die politische Kontrolle auszuschalten. Martin verlangte, Stiftungsräte sollten nicht von Fördergeldern profitieren dürfen, wenn sie im Stiftungsrat sitzen. Die Abgrenzung zur Förderpolitik des Kulturamts bezeichnete Martin als schwammig, was Knill bestritt. Martin hielt es für stossend, dass die Stiftung die Experten nicht nennt, die sie für die Beurteilung von Gesuchen beizieht. Das wecke den Verdacht, sie könnten selber von Gesuchen profitieren. Knill kündigte an, hier eventuell Transparenz zu schaffen. Laut Hermann Lei (SVP, Frauenfeld) fördert die Stiftung immer wieder dieselben Personen, darunter eine «inzwischen angegraute Fotografin, die seit Jahrzehnten dieselben verwaschenen Fotos» mache. Namens der SVP-Fraktion forderte Lei, Kulturschaffende sollten in der Kulturstiftung nur beraten, nicht mitentscheiden. Die Ausstandsregeln sollten weiter gefasst werden, die Gesuche anonym behandelt werden.

Unterstützung der Forderung, Kritik am Stil

Reto Ammann (GLP, Kreuzlingen) fand die «Wortwahl der Interpellation» zu scharf, hielt es aber für eine «Selbstverständlichkeit, dass Stiftungsräte auf eigene Gesuche verzichten». Ihre Zahl sei zu gross, da Experten beigezogen würden. GP-Kantonsrat Egger bemängelte die Bereitschaft des Stiftungsrats, mit Kritik umzugehen. Die maximale Amtsdauer der Stiftungsräte solle von 12 auf 8 Jahre gesenkt werden. Ausstandsregeln sollten anders definiert werden, Gesuchsteller auf die fehlenden Rechtsmittel hingewiesen werden. Sonst fürchte er, die Behandlung der Stiftungsgelder werde im Grossen Rat zu einem «kulturpolitischen Hickhack» führen.

Für Iwan Wüst (EDU, Tuttwil) hingegen läuft bei der Kulturstiftung alles nach Vorschrift. Filz gebe es nicht. Ihre Fraktion sehe keinen Handlungsbedarf, sagte Marianne Bommer (CVP, Weinfelden). Der Stil der Interpellation passe der CVP nicht. «Es geht ums Kaputtmachen der Stiftung», sagte Cornelia Zecchinel (FDP, Kreuzlingen) und fügte auf Dialekt an: «Wa do lauft, isch eifach gschämig.» Marianne Sax (SP, Frauenfeld) pflichtete ihr bei: «Von Selbstbedienung zu reden, ist unverschämt.» Die Stiftung fördere Projekte, keine Personen. Verunglimpft würden Leute, die seit Jahren «mit Eifer und Verstand» Kultur fördern.

«Für Ihre sachlichen Beiträge danke ich», sagte Regierungsrätin Knill, «die andern habe ich gehört.»