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THURGAU: Zu wenig verwurzelt

Ein 62-jähriger Flüchtling bezieht Sozialhilfe, und seine Familie lebt in Sri Lanka. Jetzt verliert er die Aufenthaltsbewilligung.
Thurgau

Ein heute 62-jähriger Mann aus Sri Lanka, der seit mehr als 26 Jahren in der Schweiz lebt, hier aber von der Sozialfürsorge abhängig ist, muss in seine Heimat zurückkehren. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichts hervor.

Der Staatsangehörige von Sri Lanka reiste im Januar 1991 im Alter von 36 Jahren illegal in die Schweiz ein. Sein Asylgesuch wurde abgelehnt, wegen der damaligen instabilen Lage in Sri Lanka wurde der Mann jedoch vorläufig aufgenommen. Im Jahre 2003 wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, damit er einer Arbeit nachgehen konnte. Seit 2006 arbeitet er im Wesentlichen nicht mehr auf dem pri­mären Arbeitsmarkt; dies wegen eines Unfalls, der ihn seiner Auffassung nach invalidisiert hat. In den Jahren 2007 und 2008 bezog der Mann Arbeitslosengelder. Später absolvierte er Beschäf­tigungs- und Wiedereingliederungsprogramme.

Seit 2011 ist er definitiv ausgesteuert und bezieht Sozialhilfe, inzwischen rund 130000 Franken. Die Unterstützung dauert an. Seine Deutschkenntnisse sind sehr beschränkt, und sein hiesiger Bekanntenkreis besteht weitgehend aus Landsleuten. Seine Ehefrau und seine drei Kinder ­leben in Sri Lanka; er behauptet aber, keinen Kontakt zu ihnen zu haben. Eine Scheidung soll nur wegen Geldmangels unterblieben sein. Seit einiger Zeit ist zudem ein Verfahren zum Bezug einer IV-Rente hängig, der Mann macht geltend, aufgrund des Unfalls gehbehindert zu sein.

Ein Anspruch auf Verlängerung besteht nicht

Vor einem Jahr lehnte es das Migrationsamt des Kantons Thurgau ab, die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Sowohl das Departement für Justiz und Sicherheit als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wiesen dagegen erhobene Rechtsmittel ab. Nun ist der Mann aus Sri Lanka auch beim Bundesgericht abgeblitzt. Einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat der Mann an sich nicht.

Aufgrund des Rechts auf Achtung des Privatlebens muss jedoch geprüft werden, ob eine Person ausnahmsweise einen Anspruch auf Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung hat. Dafür bedarf es aber besonders vertiefter, über eine normale Integration ­hinausgehender Bindung gesellschaftlicher oder beruflicher Natur beziehungsweise vertiefter sozialer Beziehungen zum aus­serfamiliären beziehungsweise ausserhäuslichen Bereich. Eine lange Anwesenheit und die da­mit normalerweise verbundenen Beziehungen genügen nicht; erforderlich ist vielmehr eine eigentliche Verwurzelung in den hiesigen Verhältnissen. Da die­se besonderen Voraussetzungen nicht gegeben sind, trat das Bundesgericht gar nicht auf die Beschwerde ein. Damit ist das Schicksal des Mannes entschieden.

Urs-Peter Inderbitzin

thurgau

@thurgauerzeitung.ch

Urteil

2C_852/2017 vom 9.10.2017

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