Thurgau will bei E-Voting auf Bund warten

FRAUENFELD. Die Thurgauer Kantonsregierung will E-Voting nicht früher einführen, als der Bund es tut. Das schreibt sie in der Antwort auf eine entsprechende Motion. Diese solle deshalb abgelehnt werden.

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Die SP-Kantonsräte Barbara Kern und Bernhard Wälti beantragen in ihrem Vorstoss, die Stimmabgabe per Computer im Thurgau einzuführen. Sie erhoffen sich davon vor allem eine stärkere Stimmbeteiligung junger Leute.

Die Kantonsregierung kontert, für diese Annahme gebe es bisher keine Grundlage. Belegt sei dagegen, dass die Höhe der Stimmbeteiligung von den Inhalten der Abstimmungen abhänge.

SMS-Versuch gescheitert
Im Kanton Zürich sei beispielsweise der Versuch mit der Stimmabgabe per SMS aus Kostengründen und wegen mangelnder Nachfrage
wieder eingestellt worden.

An Auslandschweizern erproben
Bisher seien die Probleme um die geheime Stimmabgabe per Computer noch nicht gelöst. Das Versuchsprojekt des Bundes - an dem sich die Kantone Genf, Neuenburg und Zürich beteiligen - sei noch nicht abgeschlossen. Geplant sei, das E-Voting zuerst bei den Auslandschweizern auszuprobieren.

Dies werde Erfahrungswerte bezüglich des Verfahrensablaufs liefern. Bisher sei es so, dass die Stimmunterlagen mit den nötigen
Angaben zu Identifikation der Stimmberechtigten per Post verschickt würden. Damit wäre das System innerhalb der Schweiz aufwendig. (sda/red)

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