THURGAU: Sozialhilfe belastet die Thurgauer Städte

Arbon zahlt pro Einwohner über 400 Franken Sozialhilfe pro Jahr. Manche ländliche Gemeinden bekommen mehr zurück, als sie ausgeben. Die Unterschiede zwischen den achtzig Gemeinden sind gross.
Thomas Wunderlin
Sozialhilfebezüger sind auf Mietwohnungen angewiesen. Davon gibt es in Arbon viele, unter anderem im Heinehof. (Bild: Max Eichenberger)

Sozialhilfebezüger sind auf Mietwohnungen angewiesen. Davon gibt es in Arbon viele, unter anderem im Heinehof. (Bild: Max Eichenberger)

Thomas Wunderlin

Arbon und Neunforn sind extreme Gegensätze. Nicht nur liegen die beiden Gemeinden am jeweils entgegengesetzten Rand des Kantons Thurgau. Sie haben auch sehr unterschiedlich hohe Sozialausgaben.

Gemäss den neusten verfügbaren Daten, die der Kanton Thurgau seit letztem Sommer im Open-Government-Data-Portal des Bundes veröffentlicht, musste Arbon 2016 pro Einwohner 438 Franken für Sozialhilfe aufwenden. Das ist deutlich mehr als in allen andern 79 Thurgauer Gemeinden. Mit grossem Abstand folgt Kreuzlingen mit 297 Franken. Am untern Ende dieser Rangliste liegt Neunforn, wo die Sozialhilfeausgaben pro Kopf 2016 sogar unter null fielen, nämlich auf minus 70 Franken.

Auch andere kleine Gemeinden verzeichnen gelegentlich negative Sozialhilfeausgaben, wie der Vergleich 2006 bis 2016 zeigt. Zum Beispiel hatte Dozwil (727 Einwohner) von 2012 bis 2015 durchgehend Werte zwischen minus 15 und minus 20. Der Gemeindepräsident von Doz­wil, Bruno Germann, erklärt diese erfreuliche Negativserie mit Rückzahlungen früherer Sozialhilfebezüger, die wieder zu Geld gekommen sind. Auch Neunforn konnte 2016 nach Angaben der Sozialvorsteherin Margrith Wigholm 168'000 Franken Vorschussleistungen zurückfordern.

Die Sozialen Dienste Arbon verwalten nach Angaben von Stadtrat Hans Ulrich Züllig 470 Dossiers. Somit bezieht jeder dreissigste der rund 14'000 Einwohner des Oberthurgauer Industriestädtchens Sozialhilfe, wenn man ausser Acht lässt, dass ein Dossier mehrere Personen umfassen kann. In Neunforn beträgt das Verhältnis von Sozialhilfefällen zu Einwohner 1 zu 500 oder 1 zu 1000. Denn die fast rundum von Zürich umgebene Landgemeinde mit knapp 1000 Einwohnern hat nach Angaben von Sozialvorsteherin Margrith Wigholm jeweils nur einen oder zwei Sozialhilfefälle.

Entlastet von Unterstützung auswärtiger Bürger

Als Grund nennt die Gemeinderätin, dass es in Neunforn nur wenige Mietwohnungen gibt. Sie weist auch auf die am 1. April 2017 weggefallene Rückerstattungspflicht für auswärtige Gemeindebürger hin, wenn sie noch nicht zwei Jahre in ihrem Wohnkanton gelebt hatten. Das Gemeindebudget sei nun von diesen schwer planbaren Kosten entlastet worden.

Dass Bedürftige eher die Anonymität der Städte suchen, spürte auch Rickenbach. Die Thurgauer Gemeinde mit 2700 Einwohnern, die mit dem St. Gallischen Wil zusammengewachsen ist, hatte zwischen 2006 und 2010 fast in jedem Jahr die höchsten Sozialausgaben pro Kopf aller Thurgauer Gemeinden. Laut Gemeindepräsident Ivan Knobel hatte Rickenbach von 2004 bis 2010 einen Zuzug von Arbeitslosen aus der Umgebung: «Wir liegen nahe am Bahnhof und an der Autobahn.»

Als eine der ersten Gemeinden der Ostschweiz habe Rickenbach etwa 2007 ein Beschäftigungsprogramm eingeführt, sagt Knobel. Das habe wohl zum Rückgang der Sozialausgaben beigetragen. Genau wisse man es nicht: «Es ist auch Glückssache.» Anfangs bot das Beschäftigungsprogramm vor allem eine Tagesstruktur. «Das eigentliche Ziel, die Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt, ist selten erreicht worden.» Erfolgreicher sind laut Knobel Programme, wie sie der Kompass in Bischofszell und das Business House in Uzwil anbieten, wo Rickenbach seine Sozialhilfebezüger heute hinschickt.

Arbon muss seit 2013 die höchsten Sozialhilfeausgaben pro Kopf im Kanton Thurgau tragen. Sozialvorsteher Züllig vermutet, die verschärfte Praxis der Invalidenversicherung habe sich in Arbon ausgewirkt, offenbar stärker als anderswo. In Rickenbach habe man davon wenig gespürt, sagt Gemeindepräsident Knobel.

Der Regierungsrat hat Arbon zusätzliche finanzielle Unterstützung zugesagt, da der Stadtrat sonst kaum ein einigermassen ausgeglichenes Budget zu Stande bringt. Grundsätzlich tragen in Arbon verschiedene Gründe zu den hohen Sozialkosten bei, erklärt Sozialvorsteher Züllig. Arbon sei mit Abstand die am dichtesten besiedelte Gemeinde im Kanton: «Menschen in sozialer Not suchen Urbanität.» Das Durchschnittseinkommen sei eher tief. Der wirtschaftliche Wettbewerb habe sich verstärkt: «Schauen Sie, was im Internet abgeht.» Immer mehr Menschen hätten Mühe, in die Selbstständigkeit zurückzufinden.

«Ich werde oft gefragt, habt ihr eine Willkommenskultur», sagt Züllig. Das sei aber auf keinen Fall so. «Das konnte man mit externen Gutachten widerlegen.» Arbon führe seine Klientel sehr eng. Eine weit über dem Durchschnitt liegende Zahl von Sozialhilfeempfängern könne innert eines Jahres in die Selbstständigkeit zurückgeführt werden. Zu bedenken sei auch, dass die Klienten vor dem Gang zur Sozialhilfe anderthalb Jahre von den Spezialisten des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums betreut worden seien. Beispiele typischer Sozialhilfeempfänger kann Züllig nicht nennen, jedoch gewisse Merkmale: «Eher bildungsfern, eher alleinstehend, jemand, der mit dem Rhythmus der Gesellschaft nicht Schritt halten kann. Eine zunehmende Gruppe über 50-Jähriger, die arbeitslos werden und es bleiben, psychisch-physische Mehrfachproblematik, teilweise Suchtprobleme.»

«Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe» statt Sozialhilfe

Manche Gemeinden haben den Begriff Sozialhilfe durch «gesetzliche wirtschaftliche Hilfe» ersetzt. Als Grund wird oft der Kontenplan des neuen Rechnungsmodells HRM II genannt. Der Chefin des kantonalen Sozialamts, Floren­tina Wohnlich, sind die Bezeichnungen des Kontenplans nicht geläufig. «Vielleicht will man öffentliche von privater Sozialhilfe unterscheiden.» Sie erinnert daran, dass früher zum Beispiel von Fürsorgeleistungen gesprochen wurde. «Der Begriff Sozialhilfe ist auf jeden Fall zutreffend», erklärt Kurt Baumann, Präsident des Verbands Thurgauer Gemeinden. Er werde im zugrunde liegenden Gesetz verwendet. Sozialhilfe sei ein genereller Oberbegriff, meint Baumann. «Sozialhilfe geht über die reine wirtschaftliche Hilfe hinaus.» (wu)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.