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THURGAU: Regierung droht mit sechs Entlassungen

Der Regierungsrat lehnt eine Leistungsmotion ab, die eine Einsparung von einer Million Franken jährlich beim Amt für Volksschule zum Ziel hat.
Thomas Wunderlin

Rund 13 Millionen Franken Aufwand hat das Thurgauer Amt für Volksschule 2018 budgetiert. Mit einer Million Franken weniger müsste es auch gehen, meinen die Kantonsräte Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld), Margrit Aerne (SVP, Lanterswil), Reto Lagler (CVP, Ermatingen), Walter Hugentobler (SP, Matzingen) und Ueli Fisch (GLP, Ottoberg). In einer Leistungsmotion fordern sie und 60 Mitunterzeichner, die Schulen sollten die von ihnen erhobenen Daten selber aufbereiten, wodurch der Aufwand spürbar reduziert werde.

Der Regierungsrat lehnt den Vorstoss ab. Er habe bereits mehrere Sparmassnahmen eingeleitet, die zusammen 700000 Franken einsparen, heisst es in der letzte Woche veröffentlichten Beantwortung. Allein der «laufende Strukturüberprüfungsprozess» des Amts für Volksschule in den Bereichen Schulaufsicht und Schulevaluation bringe 390000 Franken ab 2020. Da die Leistungsmotion erste Auswirkungen bereits am 2019 verlange, sei eine sozialverträgliche Umsetzung nicht möglich. Es müssten rund 520 Stellenprozente abgebaut werden, was sechs Entlassungen bedeute, schreibt der Regierungsrat.

Inspektoren lösen Konflikte kostengünstig

Als Folge müsste der Kanton auf «systematische Einblicke ins Unterrichtsgeschehen» verzichten und die Kontakte mit den Schulgemeinden drastisch reduzieren. Dadurch entstehe «die Gefahr, dass gravierende Mängel im Schulgeschehen während einer längeren Zeitspanne unbemerkt blieben». Besonders die Inspektoren könnten viele Konflikte niederschwellig lösen. So würden kostspielige Eskalationen vermieden.

Eine Leistungsüberprüfung habe nach 2007 «Optimierungen und Kostensenkungen» gebracht, heisst es in der regierungsrätlichen Antwort. Im Amt für Volksschule sei die Stellenzahl kontinuierlich gesenkt worden, obwohl es 2008 neue Aufgaben im Sonderschulbereich habe übernehmen müssen.

Mit-Motionär Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld) will sich weiter dafür einsetzen, dass der Grosse Rat die Leistungsmotion überweist. «Es stört mich, dass es jetzt heisst, wir würden offene Türen einrennen.» Zwei Monate zuvor habe er als Präsident der ­Subkommission der Geschäfts- und Finanzprüfungskommission nachgefragt; damals habe es geheissen, es laufe nichts. Dasselbe habe er mit seinem 2014 eingereichten Antrag zur Ausarbeitung einer Mittelschulstrategie erlebt.

Der Regierungsrat verliere kein Wort über die Datenaufbereitung bei den Schulen: «Man könnte sie effizient vor Ort aufbereiten und Doppelspurigkeiten vermeiden, wenn sich das Amt nicht so intensiv einbringen würde.» Zu den in Aussicht gestellten sechs Entlassungen wüsste Huber gern, wie der Regierungsrat diese berechne. Die Leistungsmotion verlange nur, dass 2019 erste Auswirkungen spürbar sein müssten: «Der Regierungsrat kann den Zeitplan selber bestimmen.» Nach der Rechnung des Regierungsrats würden nur 300000 Franken bis zur geforderten Million fehlen: «Das sind nicht sechs Stellen.»

Thomas Wunderlin

thomas.wunderlin@thurgauerzeitung.ch

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