Thurgau regelt Berufe des Gesundheitswesens neu

FRAUENFELD. Der Thurgauer Regierungsrat will neu zwischen universitären und nichtuniversitären Medizinalberufen unterscheiden. Im Dezember 2014 hat der Grosse Rat das neue Gesundheitsgesetz verabschiedet.

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FRAUENFELD. Der Thurgauer Regierungsrat will neu zwischen universitären und nichtuniversitären Medizinalberufen unterscheiden. Im Dezember 2014 hat der Grosse Rat das neue Gesundheitsgesetz verabschiedet. Im Hinblick auf dessen Inkraftsetzung müssen weitere Bestimmungen angepasst werden, insbesondere die Verordnung über die Berufe des Gesundheitswesens. Dabei dränge sich eine Totalrevision auf, teilt die Regierung mit.

Von Ärzten bis Heime

Die neue Verordnung regelt die Bewilligung für die selbständige und unselbständige Ausübung von universitären Medizinalberufen wie beispielsweise Ärzten. Dazu kommen die Bewilligungen für die selbständige Ausübung von nichtuniversitären Medizinalberufen wie Augenoptikern, Osteopathen, Hebammen und Pflegefachleuten. Schliesslich enthält die Verordnung die Betriebsbewilligungen für stationäre und ambulante Einrichtungen wie Spitäler und Alters- und Pflegeheime.

Im Bezug auf die universitären Medizinalberufe verweist die Verordnung vorab auf das Gesundheitsgesetz und auf das Bundesgesetz. Was die 16 in der Verordnung aufgelisteten nichtuniversitären Medizinalberufe betrifft, werden für jeden Beruf die fachlichen Anforderungen und der Tätigkeitsbereich festgehalten.

Notwendiges Personal

In einem weiteren Abschnitt listet die Verordnung die Voraussetzungen auf, die erfüllt sein müssen, um eine Bewilligung für Einrichtungen des Gesundheitswesens zu bekommen. So muss eine Institution über die notwendigen Ausrüstungen, Einrichtungen und Räumlichkeiten verfügen. Sie muss das notwendige Personal in ausreichender Zahl nachweisen können und sie muss eine gesamtverantwortliche Leitung bezeichnen, die für die Einhaltung der gesundheitspolizeilichen Vorschriften zuständig ist. Diese Bestimmungen haben bisher teilweise gefehlt. Die Vernehmlassung des Verordnungsentwurfs dauert bis 3. Juli.