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THURGAU: Putzfrauenlöhne für Gemeinderäte

Gemeinden finden oft nur mit Mühe geeignete Kandidaten für den Gemeinderat. Das dürfte auch mit der geringen Entschädigung zu tun haben, wie eine Diplomarbeit zeigt. Ausserdem fehlt es an Anerkennung für den Dienst an der Gemeinschaft.
Thomas Wunderlin
Cornelia Büchi (2. v. r.) gehörte dem Gemeinderat von Uesslingen zehn Jahre lang an. (Bild: Nana do Carmo (29. Mai 2015))

Cornelia Büchi (2. v. r.) gehörte dem Gemeinderat von Uesslingen zehn Jahre lang an. (Bild: Nana do Carmo (29. Mai 2015))

Thomas Wunderlin

thomas.wunderlin@thurgauerzeitung.ch

Thurgauer Gemeinderäte werden «kaum besser entschädigt als eine Reinigungskraft». Zu dieser Erkenntnis ist Cornelia Büchi in ihrer Diplomarbeit gelangt. Die frühere Uesslinger SVP-Gemeinderätin hat sich am Bildungszentrum Wirtschaft in Weinfelden zur Verwaltungsökonomin weitergebildet. Das Resultat ihrer Abschlussarbeit hat sie am Freitag ihren Prüfern vorgetragen. An der zugrunde liegenden Mail-Umfrage beteiligten sich 324 der 480 Exekutiven der 80 Gemeinden. Aufgrund dieses hohen Rücklaufs können die Resultate als repräsentativ gelten.

Gemeinderäte von Gemeinden bis zu 1000 Einwohnern verdienen durchschnittlich 29 Franken pro Stunde. Der Vergleich mit den Putzfrauen ist zugespitzt: nur Spitzenverdienerinnen dürften so viel erreichen. Für Gemeinderäte sei es wenig angesichts der Verantwortung und der Exponiertheit in ihrem Amt, meint Büchi. Zudem werden viele schlechter als der Durchschnitt entschädigt. So auch Büchi selber zu Beginn ihrer zehnjährigen Amtszeit. Um sich einzuarbeiten, musste sie viel Zeit investieren, was einen Stundenlohn im einstelligen Bereich ergab.

Gemeinden zwischen 1000 und 7000 Einwohnern zahlen durchschnittlich 39 Franken pro Stunde, was immer noch wenig ist im Vergleich zu ähnlichen Funktionen in der Privatwirtschaft. Eine bessere Entschädigung würde den Gemeinden die oft schwierige Kandidatensuche erleichtern, schreibt die Diplomandin. Auch würden die Gewählten länger im Amt bleiben. Oft werde «nicht der geeignetste, sondern der verfügbare Kandidat» gewählt. Das stelle das Milizsystem in Frage.

Vergleichsmöglichkeiten der Löhne fehlen bisher

Sie weist das oft gehörte Argument zurück, dass eine höhere Entschädigung mit dem Milizsystem nicht zu vereinbaren sei: «Eine faire und angemessene Entschädigung stärkt im Gegenteil das Milizsystem, indem es positive Auswirkungen auf die Rekrutierung von Kandidaten hat.» In Büchis Amtszeit gab es in Uesslingen schwierige Diskussionen über die Entschädigung der Gemeinderäte und der Gemeindepräsidentin. Vergleichsmöglichkeiten hätten dabei geholfen, doch diese fehlten, wie Büchi schreibt. Dieses Manko soll ihre Diplomarbeit beheben. Die Diskussion über Löhne ist allerdings schwierig, wie Büchi auch bei ihrer Untersuchung feststellte. Von einigen Gemeinden erhielt Büchi die Mailadressen der Gemeinderäte erst nach hartnäckigem Nachfassen. Bei Wilen und Sulgen drang sie trotzdem nicht ans Ziel vor.

Gemeinden über 7000 Einwohner zahlen deutlich besser als die kleineren, nämlich durchschnittlich 62 Franken pro Stunde. In diesen Gemeinden müssen die Gemeinderäte zudem mehr Zeit für ihr Amt aufwenden, nämlich durchschnittlich 16 Stunden pro Woche. In den kleineren Gemeinden sind es im Schnitt höchstens 9 Stunden pro Woche.

Büchi hält es für sinnvoll, den zeitlichen Aufwand zu fixieren. Einem Amtsinhaber falle es dann leichter, seine hauptberufliche Tätigkeit zu reduzieren, was die Bürde des Gemeinderatsamts erleichtern würde. Denn tatsächlich gilt ein Gemeinderatsamt oft als Feierabendjob. Mehr als die Hälfte der Umfrageteilnehmer arbeitet hauptberuflich in einem 100-Prozent-Pensum.

Auf politischer Ebene waren im Thurgau in den letzten Jahren die Löhne der Gemeinderäte kein Thema, im Unterschied zu den Löhnen der Stadtoberhäupter.

Büchi hält die Löhne der Thurgauer Stadtpräsidenten heute in der Regel für angemessen. Präsidenten von Gemeinden über 7000 Einwohner, die oft im Vollamt arbeiten, verdienen durchschnittlich 208000 Franken im Jahr.

Hingegen verdienen Präsidenten von Gemeinden bis 3500 Einwohner, umgerechnet auf ein Vollamt, zwischen 101500 Franken und 126600 Franken. Da fragt es sich laut Büchi, ob das angemessen ist: «Ein Gemeindepräsident hat eine hohe Verantwortung, ist in einer Führungsaufgabe, oft auch abends oder an Wochenenden im Einsatz und exponiert sich persönlich, manchmal inklusive seiner Familienmitglieder.»

Was den Gemeinderäten auch fehle, sei die Wertschätzung, wie Büchi festgestellt hat. Obwohl sie sich mit ihren Familien öffentlich exponierten, gebe es keine Anerkennungskultur. Heute würden Gemeinderäte nach teilweise langjähriger Tätigkeit entlassen, ohne irgendeine Bestätigung für ihre Arbeit zu erhalten. Auch in diesem Punkt dürfte es den Gemeinderäten nicht besser gehen als den Putzfrauen.

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