Thurgau nimmt 70 Millionen Franken mehr ein als budgetiert

FRAUENFELD. Von Finanzkrise keine Spur: Dank reichlich geflossener Steuern schliesst die Thurgauer Staatsrechnung 2010 mit einem Ertragsüberschuss von knapp 74 Millionen Franken. Budgetiert hatte der Kanton eine «schwarze Null».

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Die Abweichung von rund 70 Millionen Franken entspricht genau den Mehreinnahmen bei den Steuern. Die Steuerkraft sei 5 Prozent stärker ausgefallen als prognostiziert, sagte Finanzdirektor Bernhard Koch am Freitag vor den Medien. «Die Budgetierung im August 2009 stand ganz im Zeichen der Wirtschaftskrise.»

Den Hauptteil der Mehreinnahmen bei den Steuern lieferten die natürlichen Personen mit 39 Mio. Franken. Bei den Unternehmen flossen 14 Mio. Franken mehr Steuern als erwartet. Auch die Grundstückgewinnsteuern liegen laut dem Finanzdirektor weit über dem Budget.

Bei einem Aufwand von rund 1,696 Milliarden und einem Ertrag von rund 1,770 Mrd. Franken resultiert ein Überschuss von 73,7 Mio. Franken. Zwar komme der Rechnungsabschluss nicht ans Rekordergebnis von 2009 (Überschuss von 90 Mio. Franken) heran. Er reihe sich aber trotz erneuter Steuerfussreduktion ins zwölfte Jahr ununterbrochener Ertragsüberschüsse, sagte Koch.

Weniger investiert
Investiert hat der Kanton Thurgau letztes Jahr insgesamt 85 Mio. Franken. Das sind 8 Mio. Franken weniger als budgetiert. Die Gesamtrechnung schliesst mit einem Finanzierungsüberschuss von 51 Mio. Franken und einem Selbstfinanzierungsgrad von 160,8 Prozent. Budgetiert worden war ein Fehlbetrag von 29 Mio. Franken und ein Selbstfinanzierungsgrad von 68,4 Prozent.

Vorsichtig in die Zukunft
Der Kanton Thurgau stehe finanziell auf einer guten Basis. «Wir rechnen damit, dass die Steuern munter weitersprudeln. Übermütig werden wir deshalb aber nicht», sagte Koch. In den nächsten Jahren müsse der Kanton hohe Beträge in die Verkehrs-Infrastruktur (öffentlicher und privater Verkehr) und die Spitäler investieren.
Ausserdem rechnet der Finanzdirektor mit sinkenden Ausschüttungen der Nationalbank. «Wenn der Eurokurs langfristig bei 1.30 Franken bleibt, erhalten wir nur noch halb soviel, also 26 Millionen Franken pro Jahr», sagte Koch. (sda)