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THURGAU: Netzbeschluss kostet 2,1 Millionen jährlich

Der Bund übernimmt vom Thurgau 2020 den Strassenunterhalt durchs Thurtal. Doch für den Kanton entstehen dadurch Mehrkosten. Denn er leistet Kompensationszahlungen und erhält geringere Bundesbeiträge.
Thomas Wunderlin

In einigen Jahren baut der Bund eine Schnellstrasse durchs Thurtal, bezahlt aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF). Aufgrund des sogenannten Netzbeschlusses wird er bereits per 1. Januar 2020 Eigentümer der Strassen von der Grüneck bis Arbon. Dazu gehören:

– die H14, worunter der Autobahnstummel Grüneck–Bonau und die Kantonsstrasse Bonau–Amriswil verstanden wird.

– die H474, womit die Kantonsstrasse Amriswil bis Arbon West verstanden wird

– der A1-Autobahnzubringer bei Arbon.

Die H14 und die H474 erhalten die neue Bezeichnung N23. Mit der Übertragung übernimmt der Bund die Unterhalts- und Betriebskosten dieser Strassen. Wie viel diese ausmachen, hat der ­Regierungsrat kürzlich aufgrund einer Interpellation des Romanshorner GLP-Kantonsrats Hanspeter Heeb bekanntgegeben. Für die H14 und die H474 betragen die jährlichen Betriebskosten rund 800 000 Franken; für den Autobahnzubringer Arbon sind es circa 400 000 Franken jährlich. Die Unterhaltskosten dieser Strassen haben in den letzten Jahren durchschnittlich eine Million Franken jährlich betragen. Unter dem Strich kostet die Strassenübertragung den Kanton aber mehr als er damit einspart.

Denn die Kantone leisten dem Bund insgesamt einen Kompensationsbeitrag von 60 Millionen Franken dafür, dass er Kantonsstrassen in sein Netz aufnimmt. Ferner reduziert der Bund sogenannte nicht werkgebundene Beiträge an Kantonsstrassen. Beides zusammen beziffert der Regierungsrat, gestützt auf eine Modellrechnung des Bundes, auf circa 3,7 Millionen Franken. Ferner reduzieren sich durch die Streckenveränderungen die Beiträge aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA); gemäss einer Schätzung des Tiefbauamts wird der Kanton rund 600 000 Franken weniger LSVA-Beiträge erhalten. «Konkret heisst dies», kommentiert der Inter­pellant Heeb, «dass die Über­nahme der Strecke durch den Bund den Kanton jährlich netto 2,1 Millionen Franken kostet.» Davon sei bisher nie die Rede ­gewesen.

Unermüdlicher Gegner der Bodensee-Thurtalstrasse

Heeb hat seine Ablehnung der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) nicht aufgegeben, obwohl das Thurgauer Volk im September 2012 den Grundsatzentscheid für den Bau der BTS fällte. Darin bestätigt fühlt sich Heeb durch das Eingeständnis des Regierungsrats, dass die BTS 1,5 Milliarden Franken statt der zuvor genannten 800 Millionen Franken kosten wird. Er findet deshalb, der Regierungsrat sei es dem Stimm­bürger schuldig, die BTS mit der Alternative zu vergleichen, die von den Umweltverbänden vorgeschlagen wurde, mit der sogenannten kulturlandschonenden BTS-Variante. Schon im August 2016 forderte er mit einer Ein­fachen Anfrage den Regierungsrat zu einer umfassenden Ab­klärung der beiden Varianten auf. Mit seiner Interpellation verlangt Heeb nun einen Vergleich der Folgekosten der beiden Varianten. Wie damals verzichtet der Regierungsrat auch jetzt auf die «umfassende Abklärung», da sie mehrere hunderttausend Franken kosten würde. Diese seien nicht budgetiert, wie der Regierungsrat schreibt: «Notwendig wären aufwendige Projektierungsarbeiten und zahlreiche separate Studien.» Gemäss einem Bundesgerichtsurteil, auf das sich Heeb in seiner Interpellation beruft, muss bei Verlust von Fruchtfolgeflächen geprüft werden, ob es Alternativen mit geringerem Verlust gibt. Die Variante der Umweltverbände ist gemäss Heeb eine solche Alternative.

Wie der Regierungsrat ausführt, beansprucht die BTS rund 50 Hektaren Fruchtfolgeflächen. Diese sollen durch Bodenaufwertungsmassnahmen andernorts kompensiert werden. Wo das möglich ist, soll eine Bodenkarte zeigen, die zurzeit erstellt werde. Mit ersten Ergebnissen sei nächstes Jahr zu rechnen. Die gesamte Thematik ist auch Bestandteil des Umweltverträglichkeitsberichts, der voraussichtlich Ende 2018 vorliegt.

Die jetzigen Kantonsstrassen durchs Thurtal fallen übrigens an den Kanton zurück, wenn die BTS dereinst gebaut ist.

Thomas Wunderlin

thomas.wunderlin@thurgauerzeitung.ch

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