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THURGAU: Kritik an zu aufwendigen kantonalen Hochbauten

Der Grosse Rat verwirft eine Motion für eine wirtschaftlichere und verhältnismässigere Bauerei.

Das grosszügige Multiplex-­Gebäude in Frauenfeld-Ost habe ihn in Erstaunen versetzt, sagte Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld). Hätte nicht der Kanton gebaut, so würde er sagen: «Hoppla, dieser Firma geht es wirklich gut.» Sein Votum war typisch für die Diskussion über die Motion für «Wirtschaftlichkeit und Verhältnismässigkeit bei Hochbauprojekten». Alle Redner zeigten Verständnis für das Anliegen, eine Mehrheit lehnte sie aber ab, und zwar mit 70 Nein zu 50 Ja. Auch die BDP-GLP-Fraktion, der Huber angehört, war knapp dagegen.

Die Motionäre Walter Marty (SVP, Altishausen) und alt EDU-Kantonsrat Daniel Wittwer verlangten, der Kanton müsse vor dem Bau von Hochbauten eine Vollkostenrechnung erstellen, die auch künftige Unterhalts- und Amortisationskosten einschliessen. «Die Motionäre fordern zu Recht Transparenz», sagte Peter Dransfeld (SP, Ermatingen). Er sprach sich für ein «Hinterfragen von Ausbaustandards» aus, dafür brauche es kein neues Gesetz. Dransfeld hatte die Motion mitunterzeichnet, lehnte sie jetzt ab. Die Rechtsgrundlagen seien vorhanden, fand auch Kurt Egger (GP, Eschlikon). Sein Verdacht sei es, die Motionäre wollten vernünftige Projekte verhindern: «Es gibt auch andere Kriterien als die Kosten.» Wenn die Gesetzesgrundlagen vorhanden seien, sagte David Zimmermann (SVP, Braunau): «Aus welchen Gründen wird denn nicht danach gelebt?» Beim Erweiterungsbau der Pädagogischen Hochschule (PH) habe der Regierungsrat der Kommission die entsprechenden ­Angaben nachgeliefert: «Es geht also.» Der Regierungsrat lehnte die Motion unter Verweis auf seine Immobilienstrategie ab. Diese werde gelebt, versicherte CVP-Baudirektorin Carmen Haag.

Bei der Planung der PH sei die Immobilienstrategie noch nicht verabschiedet gewesen. Das Hochbauamt prüfe stets, ob gewisse Bauten nötig seien. So sei beispielsweise auf die Sanierung des Gästehauses auf dem Arenenberg verzichtet worden. Der Kanton habe aber auch Vorbildfunktion und städtebauliche Aufgaben. (wu)

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