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THURGAU: Holz von hier muss es sein

Der Kanton soll bei seinen Hochbauten auf Thurgauer Holz setzen, lautet der parteiübergreifende Tenor im Grossen Rat. Aber das Korsett des öffentlichen Beschaffungswesens ist eng.
Christian Kamm
Hat mit seinen Mit-Interpellanten für viel Diskussionsstoff besorgt: Zimmermeister Thomas Bornhauser (FDP, Weinfelden). (Bild: Reto Martin)

Hat mit seinen Mit-Interpellanten für viel Diskussionsstoff besorgt: Zimmermeister Thomas Bornhauser (FDP, Weinfelden). (Bild: Reto Martin)

THURGAU. Zuweilen wähnte man sich gestern im Kantonsparlament an einer Versammlung der Thurgauer Revierförster. Derart intensiv und in den höchsten Tönen wurde für die Verwendung des nachhaltigen Baustoffs Holz geworben. Vor allem aber: Heimisches Holz sollte es sein.

Auslöser der Diskussion im Grossen Rat war eine Interpellation der Kantonsräte Thomas Bornhauser (FDP, Weinfelden), Paul Koch (SVP, Oberneunforn) und Urban Brütsch (CVP, Diessenhofen). Dort wird einerseits eine vermehrte Berücksichtigung ökologischer Aspekte im Beschaffungswesen im Hochbau gefordert. Sowie andererseits konkrete Massnahmen zur Förderung der Verwendung von einheimischem Holz.

Spielraum besser ausschöpfen

Die Regierung hatte in ihrer schriftlichen Antwort beschieden, was sie zum gleichen Thema schon andernorts gesagt hatte: Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit zählten bereits heute zu den Vergabekriterien im Beschaffungswesen. Die Bevorzugung von Schweizer Holz sei aufgrund der staatsvertraglichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Beschaffungen jedoch nicht möglich. «Die Verwendung von Schweizer Holz liesse sich daher allenfalls für Aufträge im von Staatsverträgen nicht erfassten Bereich vorschreiben respektive separat ausschreiben.»

Gleichzeitig erinnerte der Regierungsrat auch daran, «dass mehr als 85 Prozent der Bauinvestitionen im Thurgau von privaten Bauherrschaften, welche nicht den Bestimmungen des öffentlichen Beschaffungswesens unterstehen, getätigt werden». In der Ratsdebatte doppelte Baudirektorin Carmen Haag (CVP) nach und nahm ihrerseits die Holzbauer in die Pflicht. Diese sollten, nach gewonnener Ausschreibung, die Bauherren darauf aufmerksam machen, dass mit geringem Mehraufwand auch Schweizer Holz eingesetzt werden könnte.

Interpellant Thomas Bornhauser zeigte sich enttäuscht, dass der Regierungsrat nicht handeln wolle. «Wir wünschen uns mehr Mut von der Regierung, um den Spielraum auszuschöpfen.» Wenn der Kanton wirklich wolle, dann gebe es Wege, um einheimisches Holz zu verwenden, befand auch Stephan Tobler (SVP, Neukirch). Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) räumte ein, dass das Korsett des Kantons in den öffentlichen Ausschreibungen sehr eng sei: «Der Grundsatz der Gleichbehandlung aller Anbieter muss eingehalten werden.» Gleichwohl forderte auch Fisch, den Aspekt der Nachhaltigkeit künftig stärker zu gewichten. Denn: «So haben einheimische Unternehmen automatisch bessere Karten.» Er hoffe deshalb, dass sich die Revision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen in diese Richtung entwickle.

Weisse Weste selber deklarieren

Viel zu diskutieren gab noch ein weiterer Umstand: Bis Ende 2014 mussten sich Unternehmen bescheinigen lassen, dass sie sich in den letzten zwölf Monaten keinen Verstoss gegen den GAV zuschulden kommen liessen. Erst dann wurden sie auf die «ständige Liste» des Kantons mit den qualifizierten Anbietern des Baugewerbes gesetzt. Weil dieses Verfahren aufwendig war, genügt neu eine Selbstdeklaration. Als «schleierhaft» kritisierte Thomas Bornhauser die Änderung. Er forderte, bei grossen Bauvorhaben wieder eine Bescheinigung zu verlangen. «Das ist sinnvoll und umsetzbar», sagte auch Peter Dransfeld (SP, Ermatingen). Ueli Fisch hieb in dieselbe Kerbe: «Man kann nicht Kriterien aufstellen und sie nicht kontrollieren.» Regierungsrätin Haag meinte, dass das neue System funktioniere. «Aber ich nehme entgegen, dass sie mehr Regulierung und Aufwand wollen.» Der Kanton habe etwa beim Neubau Arenenberg gezeigt, dass er seine Verantwortung gegenüber dem Baustoff Holz wahrnehme. «Ich bin ein Holzfan», sagte Haag. Das ändere aber nichts daran, dass es nicht überall sinnvoll sei, Holz zu verwenden.

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