Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

THURGAU: Gericht gibt Milchbauern Recht

Das Obergericht bestätigt aufständische Milchbauern aus dem ­Kanton. Sie weigern sich, Lactofama-Abgaben zu bezahlen.

Mehrere Milchbauern aus dem Thurgau weigern sich, 0,35 Rappen pro Kilogramm Milch an die Exportfirma Lactofama abzugeben. Diese wurde vom Verband Schweizer Milchproduzenten (SMP) als Selbsthilfeorganisation gegründet, mit dem Ziel, saisonale Ungleichgewichte auf dem Markt abzufedern und den Schweizer Milchpreis zu stützen. Der Streit zieht sich bereits über zwei Jahre hin. Als sich ursprünglich 150 Thurgauer Milchbauern weigerten, die Abgabe zu bezahlen, drohte der Verband Thurgauer Milchproduzenten (TMP) erst mit Rauswurf, dann mit Betreibung der betreffenden Mitglieder. Schliesslich klagte die TMP exemplarisch gegen einen der säumigen Zahler. Ein im Juni veröffentlichtes Urteil des Bezirksgerichts Arbon gab dem TMP zu grossen Teilen Recht (unsere Zeitung berichtete). Die Bauern hätten die Beiträge also bezahlen müssen.

Doch nun weist das Obergericht als zweite Instanz die Klage gegen den Thurgauer Milchbauern ab. Der Artikel in den TMP-Statuten, wonach der Thurgauer Verband die Beschlüsse der Schweizer Milchproduzenten als verbindlich anerkannte, habe vor Gericht nicht standgehalten. Gemäss den damals geltenden Statuten hätte die Generalversammlung die Beiträge der Mitglieder festlegen müssen. Die Thurgauer Milchproduzenten behoben diesen Mangel in ihren Statuten an einer ausserordentlichen Generalversammlung im September. Die Mehrheit der Versammlungsteilnehmer stimmte dafür, dass die ordentlichen und statutenmässig gefassten Beiträge zu bezahlen sind (unsere Zeitung berichtete). Der Entscheid des Obergerichts ist nicht rechtskräftig. Er kann beim Bundesgericht angefochten werden. (red)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.