THURGAU: Generalstaatsanwalt Graf tritt zurück

Hans Ruedi Graf geht Ende Mai 2018 in den Ruhestand. Der erste Leiter der 2011 geschaffenen Generalstaatsanwaltschaft hört ein halbes Jahr vor seinem 65. Geburtstag auf.

Thomas Wunderlin
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Der erste Thurgauer Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf tritt altershalber zurück. (Bild: Andrea Stalder/Archiv)

Der erste Thurgauer Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf tritt altershalber zurück. (Bild: Andrea Stalder/Archiv)

Der Grosse Rat hatte den damaligen leitenden Staatsanwalt Hans Ruedi Graf am 17. März 2010 zum ersten Thurgauer Generalstaatsanwalt gewählt. Graf, der Mitglied der FDP ist, erhielt 80 Stimmen. Der Gegenkandidat Hansjörg Stettler von der CVP erhielt 35 Stimmen. Gestern Mittwoch gab Ratspräsident Gallus Müller den Rücktritt Grafs auf Ende Mai 2018 bekannt. «Wir nehmen den Rücktritt bedauernd zur Kenntnis», sagte Müller.

Am 30. Dezember 2018 wird Graf 65 Jahre alt. Er höre sieben Monate früher auf, um etwas Besonderes unternehmen zu können. Was genau, das wisse er noch nicht. «Auch meine Partnerin meint, es sei doch viel schöner, im Sommer als im Winter aufzuhören.» Dazu kommt, dass sein Rücktritt so genau in die Mitte seiner vierjährigen Amtszeit zu liegen kommt. Sein Nachfolger werde nicht nur eine anderthalbjährige Amtszeit bis zur ersten Bestätigungswahl absolvieren können.

Intern habe er seinen Rücktritt bereits letzten Herbst bekannt gegeben, sagt Graf. Ratspräsident Müller habe ihm dafür gedankt, dass er ihn ein Jahr im Voraus informiere. So bleibe genug Zeit, einen Nachfolger zu suchen. Er habe eine «wunderbare und spannende Zeit» erlebt als Generalstaatsanwalt, sagt Graf. Er habe zu Beginn den Aufbau der neuen Behörde geleitet. «Mir scheint, es ist jetzt Zeit, jemand anderem Platz zu machen.» Einen Zusammenhang mit dem Fall Kümmertshausen gebe es keinen. In diesem Fall hatte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen von über einem Dutzend Angeklagten separat vorangetrieben. Im Gegensatz zum Thurgauer Obergericht akzeptierte das Bundesgericht die Abtrennung nicht. Nach dem Bundesgerichtsurteil wurden die beiden zuständigen Staatsanwälte rückwirkend in den Ausstand versetzt. Gegen die Staatsanwältin und den Staatsanwalt läuft ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch und Urkundenfälschung. Für die Strafuntersuchung wurde ein ausserkantonaler Staatsanwalt eingesetzt.

Pendenzberg von Vorgängerbehörde

In den ersten Jahren hatte Graf viel mit der Aufarbeitung der Pendenzen der Vorgängerbehörden zu tun. Später geriet die Staatsanwaltschaft unter anderem in die Schlagzeilen wegen der Anklage gegen den Bischofszeller Stadtammann Josef Mattle. In Zusammenhang mit der Tour-de-Suisse-Etappenankunft im Juni 2012 warf sie ihm ungetreue Amtsführung und ungetreue Geschäftsbesorgung vor. Das Bezirksgericht Weinfelden und das Thurgauer Obergericht sprachen Mattle frei.

Im Fall des Raserunfalls des ehemaligen Radprofis Jan Ullrich einigte sich die Staatsanwaltschaft mit Ullrich in einem abgekürzten Verfahren auf eine bedingte Strafe. Das Bezirksgericht Weinfelden entschied im Juli 2015, dass es die Vereinbarung nicht akzeptiert. Der Fall wird deshalb in einem ordentlichen Verfahren abgewickelt.

Am 25. Mai 2016 bestätigte der Grosse Rat Graf mit 89 Stimmen in seinem Amt. 17 Proteststimmen erhielt SVP-Kantonsrat Hermann Lei. Da die Staatsanwaltschaft «fragwürdige Prioritäten» setze, forderten der Romanshorner SVP-Kantonsrat Urs Martin und 54 Mitunterzeichner in einer Motion vom Juli 2015, die Staatsanwaltschaft unter eine fachliche Aufsichtsbehörde zu stellen. Der Rat wies den Vorstoss am 17. August 2016 mit 85 zu 28 Stimmen ab. Aufgrund des Bundesgerichtsurteils im Fall Kümmertshausen fasste Martin am 29. März 2017 mit einer Einfachen Anfrage nach; darin regte er einen «umfassenden personellen Neuanfang an». Graf kommentiert: «Von Herrn Martin wird der Staatsanwaltschaft – nicht nur mir – alles um die Ohren gehauen, von dem er glaubt, darauf sein politisches Süppchen kochen zu können.» Das sei schon lange so und unabhängig davon, ob es tatsächliche Verfahrensfehler seien oder die Staatsanwaltschaft lediglich mit ihren Anträgen und Begehren bei den Gerichten scheitere – «was bei jeder Staatsanwaltschaft immer wieder mal vorkommt und völlig normal ist».