Thurgau fordert mehr Geld vom Bund

FRAUENFELD/BERN. Der Bund will den Thurgauer Prämienzahlern einen Teil der zu viel bezahlten Prämien zurückerstatten. Doch der Kanton fürchtet, dass zu wenig Geld fliesst. Er will jetzt in Bern Druck machen.

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Nicht immer sind die Kantone Thurgau und Zürich einer Meinung. Doch in der heiklen Frage der Krankenkassenprämien könnte es jetzt zum Schulterschluss der ungleich grossen Nachbarn kommen. Denn für Regierungsrat Bernhard Koch steht fest, dass es je nach Situation eine konzertierte Aktion aller betroffenen Kantone in Bundesbern brauchen wird, um die Krankenversicherten im Thurgau gebührend zu entlasten.

Hintergrund ist der jüngste Entscheid des Bundesrates, einen Teil der Prämien zu vergüten. Jahrelang hatten die Versicherten in mehreren Kantonen, in der Deutschschweiz vor allem im Thurgau und in Zürich, zu hohe Krankenkassenprämien bezahlt und damit die Prämien in anderen Kantonen subventioniert (die TZ berichtete). Die Thurgauer Prämienzahler sollen nun einen Teil der zu viel bezahlten Prämien während sechs Jahren gutgeschrieben erhalten. Auf der Prämienrechnung wird der Abzug erhöht, der bereits heute dank der CO2-Einnahmen gemacht wird.

Koch fordert, dass die Thurgauer Prämienzahler mindestens 70 Millionen Franken bekommen; «nach neuen Berechnungen könnten es bis zu 90 Millionen Franken sein». Zuerst will Koch aber die Zahlen präzisieren und abklären, ob den Versicherten tatsächlich maximal 48 Franken pro Jahr gutgeschrieben wird. Falls der Betrag kleiner ist, will Koch zuerst in der Vernehmlassung, dann aber auch zusammen mit anderen Kantonen und den Thurgauer Bundesparlamentariern beim Bund eine höhere Rückzahlung fordern. «Es kann nicht angehen, dass der Bund nur einen Teil der Gelder zurückerstattet.» (hal)