Thurgau erstmals seit 13 Jahren mit einem Defizit

FRAUENFELD. Die Staatsrechnung 2012 des Kantons Thurgau schliesst mit einem Defizit von 36,5 Millionen oder gut 23 Millionen Franken schlechter, als budgetiert. Die roten Zahlen rufen nach Massnahmen.

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Finanzdirektor Bernhard Koch (links) und Peter Pauli, Chef der Finanzverwaltung, präsentierten die Thurgauer Staatsrechnung 2012. (Bild: pd)

Finanzdirektor Bernhard Koch (links) und Peter Pauli, Chef der Finanzverwaltung, präsentierten die Thurgauer Staatsrechnung 2012. (Bild: pd)

Obwohl der Kanton Thurgau noch über ein finanzielles Polster von gut 80 Prozent der jährlichen Steuereinnahmen verfüge, müsse das strukturelle Defizit bekämpft werden, sagte Finanzdirektor Bernhard Koch am Donnerstag vor den Medien.

Erste Sparmassnahmen in der Höhe von knapp 20 Mio. Franken beim Sach− und Personalaufwand seien bereits eingeleitet worden. Weitere 19 Mio. Franken will der Kanton Thurgau mit der Reduktion von Prämienverbilligungen für Kinder, beim Finanzausgleich zwischen Kanton und Gemeinden sowie mit einer Besoldungsverordnung sparen.

Alle drei Sparvorlagen sollen noch dieses Jahr im Kantonsparlament diskutiert werden. Weitere Sparmassnahmen wolle der Thurgauer Regierungsrat Mitte nächsten Jahres präsentieren, sagte Koch: «Unser Ziel bleibt, den Steuerfuss nicht zu erhöhen.»

Höhere Gesundheitskosten
In der Staatsrechnung 2012 liegen sowohl der Aufwand mit 1,928 Milliarden als auch der Ertrag mit 1,892 Milliarden Franken über dem Voranschlag. Die negativen Abweichungen gegenüber dem Budget sind zum überwiegenden Teil auf viel höhere Beiträge insbesondere an die Spitäler und an die Schulgemeinden zurückzuführen.

Grosse Sorgen bereite die vom Bund vorgegebene Spitalfinanzierung. Diese verursachte massive Mehrkosten von 50 Mio. Franken, sagte Koch.

Weniger Steuereinnahmen
2012 erhielt der Thurgau nur noch 24 Mio. Franken Gewinnanteil der Nationalbank, bisher waren es 52 Mio. Franken. Wie sich diese Zahl entwickle sei ungewiss, sagte Koch.

Bei den Steuern natürlicher Personen gingen mit 485,3 Mio. Franken knapp 26 Mio. Franken weniger ein, als budgetiert. Dank guter Wirtschaftslage flossen die Steuererträge bei den Unternehmen (+ 4 Mio. Fr.) und die Grundstückgewinnsteuern (+22,8 Mio. Fr.) reichlicher, als erwartet.

Negativer Selbstfinanzierungsgrad
Die Nettoinvestitionen betragen 87,8 Mio. Franken. Sie seien 10 Mio. Franken tiefer ausgefallen, als veranschlagt, im Vergleich zu früheren Jahren jedoch rekordhoch. Der Selbstfinanzierungsgrad ist erstmals seit vielen Jahren negativ und beträgt -9 Prozent. (sda)

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