Thurgau durch VW-Abgasskandal geschädigt

WEINFELDEN. Dem Kanton Thurgau sind wegen der Manipulation von Abgaswerten durch VW Motorfahrzeugsteuern entgangen. Ein Kantonsrat der Grünen Partei will nun wissen, wie hoch die Steuerausfälle durch Rabatte auf «saubere» Fahrzeuge sind und ob der Kanton das Geld zurückfordert.

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Muss VW Steuerrabatte zurückzahlen? (Bild: Markus Schreiber (AP))

Muss VW Steuerrabatte zurückzahlen? (Bild: Markus Schreiber (AP))

Durch die bisher bekannten betrügerischen Software Manipulationen durch VW seien dem Kanton Thurgau Steuergelder entgangen, schreibt Kantonsrat Joe Brägger (Grüne/Amriswil) in einer Einfachen Anfrage. Diese hat er am Mittwoch im Grossen Rat eingereicht. Der Regierungsrat muss die Fragen innerhalb von zwei Monaten beantworten.

Brägger will nicht nur wissen, wie viele Steuergelder dem Kanton entgangen sind, sondern ob und von wem das Geld zurückgefordert werden könnte. Persönlich stelle er sich auf den Standpunkt, dass eine Rückforderung des gewährten Steuerrabatts bei den Haltern unfair wäre, zumal diese das Auto gutgläubig erworben haben. «Die Rückforderung müsste folglich beim Fahrzeughersteller oder beim Importeur geltend gemacht werden», schreibt Brägger. (sda)