THUNDORF: Tadel und klare Aufträge

Im Knatsch um die geplante Mobilfunkantenne beim Entsorgungsplatz nimmt die Bevölkerung den Gemeinderat in die Pflicht. Sämtliche Anträge der «IG lebenswertes Thundorf» finden eine Mehrheit.

Samuel Koch
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IG-Vertreter Bruno Ambrosetti (rechts stehend) erläutert im Gemeindesaal einen der Anträge vor Versammlung und Behörde. (Bild: Samuel Koch)

IG-Vertreter Bruno Ambrosetti (rechts stehend) erläutert im Gemeindesaal einen der Anträge vor Versammlung und Behörde. (Bild: Samuel Koch)

Samuel Koch

samuel.koch@thurgauerzeitung.ch

Verwirrung herrschte im Gemeindesaal nur zwischenzeitlich. Obwohl kurzerhand die Traktandenliste durch einen Antrag über den Haufen geworfen wurde, war die Ausgangslage im Gemeindesaal bei der ausserordentlichen Gemeindeversammlung zum Thema Mobilfunk vor 125 Stimmberechtigten vom Mittwochabend klar.

Die ausserplanmässige Versammlung ins Leben gerufen hat die «IG lebenswertes Thundorf», die sich gegen die geplante Mobilfunkantenne von Salt beim Entsorgungsplatz in unmittelbarer Nähe der Wohnzone wehrt. Innert weniger Wochen konnte die IG über 240 Unterschriften sammeln und so Volk und Behörde zusammentrommeln.

Gemeindebehörde befindet sich im Clinch

Summa summarum galt es, über vier Anträge abzustimmen. Daneben sorgten aber diverse Fragen, Anregungen und Voten für Diskussionsstoff. Wie geht Thundorf mit der Bewilligung von Mobilfunkanlagen um? Wo kommen allfällige neue Handyantennen zu stehen? Welche Rolle spielt der Gemeinderat im ganzen Bewilligungsverfahren? Die meisten Anwesenden waren sich einig, dass Strahlen kaum gesund sein können, was auch Infoabende mit Betroffenen aus anderen Gemeinden und Experten zeigten.

«Der Bund ermächtigt die Mobilfunkbetreiber, dass sie bei Versorgungslücken ein Anrecht auf Antennen haben», sagte Gemeindepräsident Alois Hersche. Ebenso wenig würde eine Ablehnung der Gemeindebehörde noch ein Moratorium bringen. «Wenn die Betreiber Private überzeugen und mit ihnen Verträge unterzeichnen, sind wir chancenlos», pflichtete IG-Vertreter Bruno Ambrosetti bei. Deshalb macht er sich für den ersten Antrag stark, im örtlichen Baureglement und allenfalls im Zonen- und Richtplan zu regeln, wo und wie zukünftig Mobilfunkanlagen auf dem Thundorfer Gemeindegebiet gebaut werden dürfen. «Das Siedlungsgebiet soll grösstmöglich geschützt werden», betonte Ambrosetti, denn Thundorf solle lebenswert bleiben – «ohne zusätzliche Handyantennen und Zwangsverstrahlungen». Auch der Gemeinderat sprach sich für ein Planungsinstrument aus, weshalb eine deutliche Mehrheit von 120 Stimmberechtigten diesem Antrag zustimmte.

Dialog mit Salt und in einer paritätischen Kommission

Weniger einig waren sich Gemeinderat und IG bei zwei weiteren Anträgen. Demnach müsste der Gemeinderat unverzüglich alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um sowohl den Vertrag mit Salt für den Standort am Entsorgungsplatz als auch die geplante Handyantenne bei der Hauptstrasse gegenüber der Schulanlage nicht erfüllen beziehungsweise nicht bewilligen zu müssen. «Falls keine gütliche Lösung möglich ist, müssen die Verträge gekündigt werden», sagte Ambrosetti. Hersche seinerseits erklärte, dass die Bewilligung für den Standort Entsorgungsplatz per Kaskadenprinzip zustande gekommen war. «Von allen schlechten Plätzen ist er noch der beste», sagte er. Auch eine Verlegung ausserhalb der Bauzone wurde diskutiert, sei aber nach kantonalem Gesetz nicht möglich. «Wenn wir die Antenne weiter weg haben, erhöhen die Betreiber einfach die Strahlung», meinte ein Anwesender.

«Wir haben die Wahl zwischen Strahlen am Bach oder Strahlen am Entsorgungsplatz», sagte ein anderer Stimmberechtigter und schob dem Gemeinderat die Schuld dafür in die Schuhe. «Wir haben das Gespräch mit Salt-CEO Andreas Schönenberger gesucht», ergänzte eine IG-Vertreterin. Im Dialog könne doch eine beidseits zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Trotzdem müsse der Antrag angenommen werden. «Es ist fünf Minuten vor 12 Uhr», sagte ein anderer. Der Gemeinderat seinerseits betonte erneut, dass Betreiber über die Einigung mit privaten Landbesitzern jederzeit eine Baubewilligung erlangen können. «Der Gemeinderat ist im Bewilligungsverfahren nur Mittel zum Zweck», sagte Hersche.

Obwohl sich auch IG-Befürworter hinter Hersche stellten, beauftragte die Mehrheit den Gemeinderat, sofortige Massnahmen für beide Standorte für geplante Salt-Antennen einzuleiten. Da halfen auch Ideen nichts, sämtlichen Betreibern einen identischen Standort anzubieten. Und auch der Antrag für die Bildung einer paritätischen Kommission fand eine Mehrheit.

Vermittler zwischen Volk, Kanton und Salt

Obwohl beide Parteien immer wieder den fairen Umgang mit dem Gegenüber betonen, zieht Gemeindepräsident Alois Hersche ein durchzogenes Fazit. «Wir haben jetzt eine klare Aufgabe erhalten», sagt er. Das Thema werde sicherlich an der nächsten Gemeinderatsitzung am 21. März erstmals thematisiert. Und auch der hängige Rekurs beim Verwaltungsgericht werde noch einmal Klarheit schaffen.

Hersche prognostiziert jedoch keine einfache Zeit für den Gemeinderat, der zwischen Volk, Kanton und Salt vermitteln müsse: «Wir hoffen, dass wir jetzt nicht vermehrt von unten getreten und von oben geschlagen werden. Sonst sind wir vielleicht der falsche Gemeinderat.»