Teure Sozialbezüger

Steckborn hat hohe Sozialausgaben. SP-Stadtrat Franz Reithofer erklärt, weshalb das so ist.

Drucken

Herr Reithofer, Sie sind im Stadtrat für das Ressort Soziales zuständig. 2009 hat Steckborn 194 Franken pro Einwohner für Sozialhilfebezüger ausgegeben, der kantonale Durchschnitt lag bei 92 Franken. Sind Ihre Mitarbeiter zu grosszügig?

Franz Reithofer: Nein, wir sind in Steckborn nicht grosszügiger als in anderen Gemeinden.

Im TZ-Interview sagte Stadtammann-Kandidat Alfred Rickenbach zu den hohen Sozialkosten, dass in gewissen Kreisen von Sozialhilfeempfängern Steckborn dafür bekannt sei, dass man hier problemlos Geld bekomme. Was sagen Sie dazu?

Reithofer: Bedürftige Personen, die Sozialhilfe beantragen, sind in der Bringschuld. Sie füllen ein Formular aus, in einem Erstgespräch werden die Angaben wie Arbeit, Familie und Finanzen überprüft. Bis alle Formalitäten beigebracht sind, erhält der Klient keinerlei Unterstützung.

Wenn der Antragsteller sein Recht auf Unterstützung nachgewiesen hat, wie wird dann der Unterstützungsbeitrag berechnet?

Reithofer: Wir halten uns wie andere Gemeinden an die Skos Richtlinien (Schweizerische Konferenz der öffentlichen Sozialhilfe). Das schliesst das routinemässige Abfragen der Datenbanken von Steuerverwaltung, Einwohnerdienst, Ausgleichskasse Sozialversicherung (AHV/IV/EO) und Motorfahrzeugkontrollen mit ein.

Wurden in Steckborn in den letzten Jahren auch schon Gesuche zurückgewiesen?

Reithofer: Ja. Es sind mir konkrete Fälle bekannt, wo die Mitarbeiter der Sozialen Dienste wegen mangelnder Kooperation auf Gesuche nicht eingegangen sind. Die Sozialhilfe wird auch eingestellt, wenn der Sozialhilfeempfänger eine zumutbare Arbeit verweigert.

Wenn die Mitarbeiter der Sozialen Dienste sich so genau an die Skos-Richtlinien halten, wie erklären Sie sich, dass Steckborn betreffend Kosten an der Spitze im kantonalen Vergleich steht?

Reithofer: Dies ist auf nicht beeinflussbare Umstände wie ALV-Revision oder Zuzüger zurückzuführen und lassen die Pro-Kopf-Ausgaben in Steckborn so variieren. 2007 waren es beispielsweise nur 63 Franken (kantonaler Durchschnitt damals 113 Franken).

Was uns in Steckborn helfen würde, wäre, wenn die Vermieter ihre Mieter sorgfältiger aussuchen würden, indem sie beispielsweise einen Betreibungsauszug verlangen und sich bei den ehemaligen Vermietern erkundigen. Die hohen Kosten sind jedenfalls nicht auf mangelnde Sorgfaltspflicht bei den Sozialen Diensten zurück zu führen.

Interview: Barbara Hettich

Aktuelle Nachrichten