Teufen versucht den Neustart

Die Rücktritte dreier Gemeinderäte markieren das vorläufige Ende der Entschädigungsaffäre. Die verbleibenden Gemeinderäte wollen nun Reformen umsetzen. Ein Kantonsrat ruft diese dazu auf, sich einem Vertrauensvotum zu stellen.

Michael Genova
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Gemeindepräsident Walter Grob lehnte einen sofortigen Rücktritt ab: «Ich wähle keinen Abgang durch die Hintertür.» (Bild: Ralph Ribi)

Gemeindepräsident Walter Grob lehnte einen sofortigen Rücktritt ab: «Ich wähle keinen Abgang durch die Hintertür.» (Bild: Ralph Ribi)

TEUFEN. Der Gemeinderat tat am Mittwoch, was Parteien, Einwohner und Kommentatoren seit Monaten gefordert hatten: Er informierte. Zum ersten Mal nannte Gemeindepräsident Walter Grob in der Entschädigungsaffäre konkrete Namen und Beträge. Punkt für Punkt arbeitete er sich durch das umstrittene Entschädigungsreglement. Grob erklärte Absenzenregelungen, Jahrespauschalen und ausserordentliche Arbeitsaufwände und sagte dann: «Ich möchte mich für diese Fehler in aller Form entschuldigen.»

Nur teilweise Einsicht

Kernstück der offengelegten Informationen war eine Liste aller Rückzahlungen von 2013 bis 2015: Insgesamt 54 000 Franken zahlten Gemeinderäte an die Gemeinde zurück. Dabei ging es um fehlerhafte Buchungen, Weiterbildungsbeiträge und pauschal erfasste Arbeitsstunden, für die es im Entschädigungsreglement keine Grundlage gibt. Walter Grob betonte, dass die Fehler erkannt seien und das Reglement seit 2014 korrekt angewandt werde. Einen sofortigen Rücktritt lehnte er ab. «Ich wähle keinen Abgang durch die Hintertür.» Er sei im Februar wiedergewählt worden und wolle seine Verantwortung übernehmen.

Drei Gemeinderäte gaben hingegen ihre Rücktritte auf Ende Mai 2016 bekannt und machten jeweils eigene Gründe geltend. Oliver Hofmann (FDP) sagte, er wolle seine Person, seine Familie und sein Umfeld schützen. Hofmann war in die Kritik geraten, weil er der Gemeinde unter anderem den Besuch einer Hochzeit und die Präsenz an Weihnachtsfeiern in Heimen in Rechnung stellte. «Diese Anlässe habe ich als Präsident der Heimkommission mit einer Delegation besucht. Als Privatperson wäre ich nicht hingegangen», sagte er. Der parteiunabhängige Gemeinderat Daniele Schiro beklagte: «Ich habe die Lust und Freude am Amt wegen verschiedener Publikationen verloren.» Es seien Fehler bei der pauschalen Abrechnung passiert, «aber sicher keine Bereicherung». Gemeinderat Martin Ruff (pu), der einen Weiterbildungsbeitrag zurückzahlen musste, rief zu mehr Toleranz und Respekt auf. Er sagte: «Ich wünsche der Gemeinde Grossmut und Vertrauen.»

Frage nach Vertrauensvotum

Die anschliessende Diskussionsrunde im vollbesetzten Lindensaal verlief angesichts der wochenlangen Kontroversen erstaunlich ruhig. Geleitet wurde sie von der ehemaligen St. Galler Regierungsrätin Kathrin Hilber. Mehrere Einwohner begrüssten, dass der Gemeinderat die Öffentlichkeit informiere, kritisierten aber, dass die Information zu spät erfolgte. Weitere Rücktrittsforderungen wurden aus dem Publikum keine laut. Nur Kantonsrat Patrick Kessler (FDP) rief auch Gemeindepräsident Walter Grob und die Gemeinderätinnen Ursula von Burg und Susanne Lindemann dazu auf, sich erneut einer Wahl zu stellen. «Ihr solltet euch überlegen, ob ihr eure Legitimation neu abholen wollt.» Er befürchte, dass die Affäre den Gemeinderat sonst in den kommenden drei Jahren immer wieder einholen könnte.

Teufen muss sich neu finden

Gemeindepräsident Walter Grob kündigte an, dass der Gemeinderat die Lehre aus der Affäre ziehen werde. So sollen die Entschädigungen des Gemeinderats künftig in der Jahresrechnung publiziert werden, und demnächst werde die Geschäftsprüfungskommission (GPK) einen Vorschlag für ein neues Entschädigungsreglement präsentieren. Dieses soll in Zukunft nicht mehr der Gemeinderat genehmigen. Dafür sei aber eine Änderung der Gemeindeordnung notwendig, so Grob.

Nach je drei Rücktritten aus dem Gemeinderat und der GPK muss sich die Gemeinde Teufen neu finden. Für die beiden Gremien muss sie sechs neue Kandidatinnen und Kandidaten suchen. Bereits dazu geäussert hat sich die FDP Teufen. «Die Parteien stehen nun in der Pflicht, fähige Köpfe zu nominieren», schreiben die Freisinnigen in einem Communiqué.

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