Tele Ostschweiz berichtete sachgerecht

ST. GALLEN. Die Berichterstattung von Tele Ostschweiz (TVO) zum Konzessionsstreit Ende 2009 war sachgerecht. Zu diesem Schluss kommt das Bundesgericht – und hebt damit einen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen von Anfang Jahr auf.

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ST. GALLEN. Die Berichterstattung von Tele Ostschweiz (TVO) zum Konzessionsstreit Ende 2009 war sachgerecht. Zu diesem Schluss kommt das Bundesgericht – und hebt damit einen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen von Anfang Jahr auf.

«Focus» in der Kritik

Tele Ostschweiz hatte im Dezember 2009 in der Sendung «Focus» eine Diskussion über die Vergabe der regionalen Fernsehkonzessionen ausgestrahlt. Anlass war ein aktueller Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, der beschied: TVO erhält die bereits zugesprochene regionale Fernsehkonzession für die Ostschweiz vorläufig doch nicht. Das Gericht hatte eine Beschwerde von Günter Heuberger, Mitbewerber um die Konzession für die Ostschweiz und Geschäftsführer von Tele Top, gutgeheissen.

Mit der Berichterstattung über den Gerichtsentscheid war der Winterthurer Medienunternehmer nicht einverstanden und er wandte sich an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI). Diese gelangte zum Schluss, Tele Ostschweiz habe in seiner Sendung die Pflicht zur Sachlichkeit verletzt.

Keine Verletzung

Die Macher von TVO wiederum waren mit diesem Entscheid nicht einverstanden und zogen ihn ans Bundesgericht weiter. Dieses hat nun in letzter Instanz entschieden – und es gibt Tele Ostschweiz Recht: Die Sendung «Focus» habe das Sachgerechtigkeitsgebot nicht verletzt. (rw)