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SVP-Streit um No-Billag-Initiative

Twitter Der Zürcher SVP-Nationalrat Claudio Zanetti greift den Thurgauer SVP-Ständerat Roland Eberle für dessen Engagement gegen die No-Billag-Initiative an. In einem Tweet zitierte Zanetti am Montag aus einer Stellungnahme Eberles vom 4. Januar: «Mit diesem Ansatz der totalen Entsolidarisierung entlarven sich diese Kreise als fundamentale Gegner der direkten Demokratie. Denkt man das Konzept der Initianten konsequent zu Ende, werden alle kollektiven Errungenschaften der Schweiz der Individualität geopfert.» Zanetti kommentierte: «‹Totale Entsolidarisierung› – Ich kann es auch nach bald zwei Wochen kaum glauben, dass jemand aus meiner Partei sämtliche Relationen vergisst und eine solche Ungeheuerlichkeit von sich gibt.»

Der Komiker Viktor Giacobbo antwortete Zanetti umgehend: «Danke, dass du mich auf das tolle Zitat aufmerksam gemacht hast. Habe es gleich retweetet und es kommt gut an. Die Partei ist noch nicht ganz verloren.» Auch andere Twitterer lobten Eberle als einen der «vernünftigen Politiker in der SVP». Anders der Frauenfelder SVP-Kantonsrat Hermann Lei, der Zanettis Tweet mit «gefällt mir» kommentierte.

Lei bestätigt auf Anfrage, dass er die No-Billag-Initiative unterstützt. Er werde am 13. Fe­bruar Eberle auf einem Podium treffen und ihm dort auch persönlich sagen, dass seine Aussage völlig übertrieben sei: «Man muss nicht gleich die Apokalypse herbeireden, weil es kein ‹Glanz und Gloria› mehr gibt.»

Zanetti habe seinen Medientext auf unzulässige Art verkürzt, kommentiert Eberle auf Anfrage. Wenn er jeweils die Aussagen von Kollege Zanetti gleich wiegen würde wie er seine, «müsste ich mich dauernd abgrenzen und würde mich auch dauernd fragen müssen, ob wir in der gleichen Partei sind. Dass Hermann Lei Freude daran hat, wundert mich kein bisschen.»

Die SVP Thurgau hat sich letzte Woche mit 70 Ja zu 62 Nein für die No-Billag-Initiative ausgesprochen. Die SVP Schweiz fasst ihre Parole Ende Januar. (wu)

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