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STRASSENVERKEHR: Unwissenheit schützt manchmal doch

Weil ein Mitarbeiter unerlaubterweise sein Privatauto mit einem Firmenanhänger lenkte, wurde auch der Firmenchef belangt. Dieser wehrte sich vor Gericht.
Silvan Meile

Ein Chef muss sich auf seine Angestellten verlassen können. «Ich kann nicht alles von meinen Mitarbeitern hinterfragen», sagte der Chef einer Thurgauer Gartenbaufirma gestern vor Bezirksgericht Frauenfeld. «Nicht- verhindern einer Fahrt ohne Bewilligung» warf ihm die Staatsanwaltschaft vor. Weil er seinem Mitarbeiter einen Fahrauftrag erteilte, der schliesslich in einer Polizeikontrolle endete, wurde auch der Chef für schuldig befunden. Gegen den Strafbefehl wehrte er sich schliesslich erfolgreich vor Gericht.

An jenem Vormittag im Frühling drängte die Zeit bei den Gartenbauern. Die Landschaftsgärtner hatten alle Hände voll zu tun. Doch es musste noch jemand in Marthalen Granitplatten abholen. «Kannst du gehen?», fragte der Chef seinen Angestellten im Büro. Er könne auch seinen Pick-up dafür nehmen. Doch der Angestellte bevorzugte die Fahrt mit seinem Privatwagen und einem Anhänger der Firma. Weil er sich nicht sicher war, ob er tatsächlich ein Fahrzeug mit diesem Anhänger lenken darf, kontaktierte er vor der Fahrt einen Kollegen, der beim Strassenverkehrsamt arbeitet. Dessen Ausführungen verstand er so, dass er zur Fahrt mit dem Anhänger berechtigt sei. «Das hat er mir so gesagt. Er handelte im besten Wissen und Gewissen», sagte der Chef der Gartenbaufirma vor Gericht.

Doch es war ein Missverständnis. Auf der Rückfahrt kam der Fahrer in eine Polizeikontrolle. Der Anhänger liess eine so hohe Nutzlast zu, dass dafür die Führerausweis Kategorie BE nötig wäre, welche dem jungen Mitarbeiter aber fehlte. Zwar hatte er nur so viel Gewicht geladen, das er auch tatsächlich ziehen durfte. Die Kategorie BE sei aber trotzdem nötig, belehrten die Polizisten. Entscheidend sei die zugelassene Nutzlast des Anhängers. Die Folge war eine Busse und einen Monat Fahrausweisentzug. «Ich habe meinem Mitarbeiter die Busse bezahlt», sagte der beschuldigte Firmenchef vor Gericht. Das gehe in Ordnung. Er akzeptiere aber nicht, dass er selber auch noch von der Staatsanwaltschaft belangt werde.

Das Gericht urteilt für den Gartenbauer

«Ich konnte die Fahrt nicht verhindern, weil ich nicht wusste, dass sie nicht erlaubt war», argumentierte der Firmeninhaber. Natürlich gelte «Unwissenheit schützt vor Strafe nicht», sagte er am Rande der Verhandlung. Aber deswegen sei bereits sein Mitarbeiter bestraft worden. Es könne nicht sein, dass er als Chef nun auch noch dafür belangt werde. Hier gehe es ums Prinzip.

Das Gericht sprach den Firmeninhaber frei. Es sah keinen Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht. Und es teilte die Meinung, dass sich der Chef auf seine Mitarbeiter verlassen müsse. Es sei nicht zuzumuten, dass dieser ebenfalls beim Strassenverkehrsamt hätte anrufen müssen, um die Anfrage zu überprüfen. Ausserdem wertete das Gericht den Umstand, dass der Gartenbauinhaber keinen wirtschaftlichen Profit aus dem Auftrag zog, sondern seinem Mitarbeiter die Fahrt mit dem privaten Auto wie üblich entschädigt hatte.

Silvan Meile

silvan.meile@thurgauerzeitung.ch

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