Steuerfuss nicht erhöhen

Das Defizit für 2012 zeichnete sich schon länger ab. Schon 2010 hat der Finanzplan ein Defizit in dieser Höhe für 2012 vorhergesehen. Darum hat der Kanton bereits Massnahmen aufgegleist, um Gegensteuer zu geben. Ein erstes Sparpaket ist seit diesem Jahr in Kraft.

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Das Defizit für 2012 zeichnete sich schon länger ab. Schon 2010 hat der Finanzplan ein Defizit in dieser Höhe für 2012 vorhergesehen. Darum hat der Kanton bereits Massnahmen aufgegleist, um Gegensteuer zu geben. Ein erstes Sparpaket ist seit diesem Jahr in Kraft. Knapp 20 Millionen Franken spart der Regierungsrat mit Kürzungen in der Verwaltung – nicht gegenüber dem Vorjahr, sondern gegenüber dem, was der Finanzplan für 2013 vorgesehen hat. Faktisch gilt für den Kanton ein Personalstop, es gibt keine generelle Lohnerhöhung und im Sachaufwand wird gespart.

Ein zweites Sparpaket von 19 Millionen Franken kommt demnächst in den Grossen Rat. Es sieht Einsparungen bei der Krankenkassenprämienverbilligung für Kinder, beim Finanzausgleich Kanton-Gemeinden und bei den Löhnen der Bezirksrichter vor.

Ein drittes Sparprogramm will Finanzdirektor Bernhard Koch nächstes Jahr präsentieren. Sein Ziel ist noch immer: Den Steuerfuss im Thurgau nicht erhöhen. (wid)