Steuerausfälle nicht dramatisch

Frauenfeld. Der Bund rechnet für die nächsten Jahre aus verschiedenen Gründen mit Steuerausfällen von 4 bis 5 Milliarden Franken.

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Frauenfeld. Der Bund rechnet für die nächsten Jahre aus verschiedenen Gründen mit Steuerausfällen von 4 bis 5 Milliarden Franken. Der Thurgau werde das nur am Rande zu spüren bekommen, schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Einfache Anfrage von SP-Kantonsrat Peter Gubser (Arbon), der dramatische Auswirkungen befürchtet hatte. Die Mehrwertsteuerreform habe keinen Einfluss auf die Finanzen der Kantone, da sie nicht beteiligt seien.

Der vorzeitige Ausgleich der kalten Progression würde den Thurgau mit etwa 1,5 Millionen Franken treffen, wegen der Reform der Familienbesteuerung dürften in der Kantonskasse etwa 2 Millionen Franken fehlen, rechnet der Regierungsrat vor. Die Einzelheiten zur Unternehmenssteuerreform III seien noch nicht bekannt, weshalb nichts zu den finanziellen Folgen gesagt werden könne. Davon abgesehen sei nicht damit zu rechnen, dass sie kurzfristig in Kraft gesetzt werde.

Entscheidend für den Kanton sei der Ressourcenausgleich im Rahmen des neuen Finanzausgleiches. Und hier könne der Thurgau in den nächsten Jahren von stabilen Verhältnissen ausgehen. «Diese Quelle ist nicht in Gefahr.» (red.)