Stephanshorn prüft rechtliche Schritte

ST. GALLEN. 17 Spitäler haben es auf die St. Galler Spitalliste geschafft. Darunter auch die Hirslanden Klinik Stephanshorn. Allerdings: Sie hatte sich für insgesamt 60 Leistungen beworben, darunter 17 neue (Ausgabe von gestern).

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Andrea Rütsche Direktorin Hirslanden Klinik Stephanshorn (Bild: pd)

Andrea Rütsche Direktorin Hirslanden Klinik Stephanshorn (Bild: pd)

ST. GALLEN. 17 Spitäler haben es auf die St. Galler Spitalliste geschafft. Darunter auch die Hirslanden Klinik Stephanshorn. Allerdings: Sie hatte sich für insgesamt 60 Leistungen beworben, darunter 17 neue (Ausgabe von gestern). 14 Leistungsangebote wurden nicht berücksichtigt: Die Klinik im Osten der Stadt St. Gallen erhielt damit so viele Absagen wie kein anderes Spital.

«Wir können den Entscheid nicht nachvollziehen», sagt denn auch Andrea Rütsche, Direktorin der Hirslanden Klinik Stephanshorn. «Wir erfüllen die Auflagen, und wir sind den Vorgaben des Kantons fristgerecht nachgekommen.» Die Klinik prüfe rechtliche Schritte gegen den Entscheid der Regierung.

«Eine Folge der Mehrfachrollen»

Die Klinik Stephanshorn macht keinen Hehl daraus, dass sie sich als private Anbieterin gegenüber den öffentlichen Spitälern benachteiligt fühlt. In der Medienmitteilung von gestern abend heisst es: «Die Nicht-Berücksichtigung hat wohl auch mit den kantonalen Mehrfachrollen der Gesundheitsdirektion und dem Umstand zu tun, dass die Klinik Stephanshorn keine Verwaltungsratspräsidentin im Gesundheitsdepartement hat.» Fakt sei: Die Klinik Stephanshorn biete wesentlich tiefere Preise an als die öffentliche Konkurrenz.

Gesundheitschefin Heidi Hanselmann weist die Kritik zurück: «Die Kriterien, die gesetzt wurden, gelten für private wie öffentliche Anbieter in gleichem Masse.» Auf ihre Doppelrolle angesprochen – die Gesundheitschefin ist von Amtes wegen auch Vorsitzende des Verwaltungsrates der St. Galler Spitalverbunde – sagt Heidi Hanselmann: «Auch in den Kantonen Aargau, Luzern und Zürich gingen Beschwerden gegen die Spitallisten ein, und in jenen Kantonen hat der Gesundheitsdirektor keinen Einsitz in den Spitalverwaltungsräten.»

Allerdings: Mit der Doppelrolle hat es bald ein Ende. Das Kantonsparlament hat im November nämlich einer Motion zugestimmt, die fordert, dass der Chef des Gesundheitsdepartements künftig nicht mehr im Verwaltungsrat der Spitalverbunde vertreten sein soll.

Erfolglos das Gespräch gesucht

Andrea Rütsche kritisiert einen weiteren Punkt: Der Kanton habe keine umfassende Wirtschaftlichkeitsprüfung vorgenommen. Es sei daher absehbar, dass die neue Spitalliste den Ansprüchen des Bundesgesetzgebers nicht genüge. Und: Die Klinik habe mehrere Male mit dem Kanton das Gespräch gesucht – ohne Erfolg. Der Kanton habe «die Spitalliste im Geheimen ausgearbeitet und die Entwürfe nicht publiziert». (rw)

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