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STECKBORN: Stein kommt ins Rollen

Das Unterseestädtchen muss seine veraltete Ortsplanung komplett erneuern. Nun ruft der Stadtpräsident die Bevölkerung zur Mitwirkung auf.
Samuel Koch

Samuel Koch

samuel.koch@thurgauerzeitung.ch

Schon viele Eingaben sind bei der Behörde eingegangen. «Es ist wichtig, dass die Einwohner mitdenken und mitwirken», sagt Stadtpräsident Roger Forrer zur Umsetzung der Gesamtrevision Ortsplanung. Mit dem ersten öffentlichen Infoanlass sei ein erstes Mal über den aktuellen Stand der Arbeiten sowie den weiteren Ablauf informiert worden. Seither deponieren betroffene Eigentümer und Einwohner immer mehr Anliegen und Anregungen bei der örtlichen Bauverwaltung.

Eine vorberatende Gruppe hat, basierend auf den gesetzlichen Grundlagen, ein Informations- und Mitwirkungskonzept erarbeitet (siehe Kasten). Zudem dient ein Grundlagenbericht als Leitfaden in der Umsetzung der Revision. Auf ein Gesuch hin hat das Departement für Bau und Umwelt (DBU) dem Unterseestädtchen eine Fristverlängerung bis Ende 2020 gewährt. «Das ist schön und dafür sind wir dem Kanton dankbar», sagt Forrer.

Einbezug von Anliegen der IG Scheitingen

Eine Überarbeitung erfährt einerseits das Baureglement. «Parallel laufen die Arbeiten am Richt- und Zonenplan», sagt Bauverwalter Egon Eggmann. Die rechtlichen Bestimmungen aus dem überarbeiteten Zonenplan würden dann wiederum ins Baureglement einfliessen. Im Zuge der Diskussionen würden auch die Anliegen der IG Scheitingen geprüft. Zwar ist die Volksinitiative Scheitingen im vergangenen Juni abgelehnt worden. «Diskutiert wird aber trotzdem, wie die bestehenden Siedlungsstrukturen und das Ortsbild von Steckborn geschützt und erhalten werden können», meint Stadtpräsident Roger Forrer. Diese Anliegen seien aber bereits vor der Abstimmung diskutiert worden. Gründe für die Revision gibt es aus Sicht der Steckborner einige, sodass eine komplette Revision unumgänglich ist. So sind erstens die jetzigen Planungsinstrumente bereits rund 20 Jahre alt. Zweitens haben sich die gesetzlichen Grundlagen, sowohl mit dem kantonalen Planungs- und Baugesetz als auch mit dem eidgenössischen Raumplanungsgesetz, verändert. Dass etwa mit Letzterem keine Gemeinde mehr zusätzliches Bauland einzonen darf, erleichtere die Umsetzung der Revision, meint Forrer. Drittens werden gemäss der interkantonalen Vereinbarung die Baubegriffe harmonisiert.

Um die Gesamtrevision überhaupt zu realisieren, braucht es laut Forrer weitere Diskussionen, «einerseits mit der Bevölkerung, andererseits mit den umliegenden Gemeinden.» Nach der Vorarbeit der Bauverwaltung sei jetzt der Stein ins Rollen gekommen. Nebst einer ersten Vorprüfung des DBU ist auch die Bevölkerung dazu aufgerufen, zu den neuen Planungsinstrumenten Stellung zu nehmen. «Sobald die Entwürfe vorliegen, wird die Bevölkerung zur Vernehmlassung eingeladen», meint Egon Eggmann.

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