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STECKBORN: Irritationen um Kommission

Für die Ortsplanungskommission sucht der Stadtrat in der Bevölkerung nach Mitgliedern. Derweil kritisiert die CVP, die Einwohner seien zu wenig eingebunden.

Schon länger ist man im Unterseestädtchen mit der Revision der Ortsplanung beschäftigt. Nun soll es in die heisse Phase gehen. «Diese nun anstehenden Richtungsentscheide sind für Steckborn von elementarer Bedeutung

und müssen in einem erweiterten, breiter abgestützten Gremium diskutiert werden», schreibt der Steckborner Stadtrat in einer aktuellen Mitteilung. «Für die Weiterbearbeitung der Revision Ortsplanung soll die Planungskommission durch zwei bis drei Personen aus der Bevölkerung erweitert werden.» Die Erweiterung der Kommission zu diesem Zeitpunkt habe der Stadtrat bereits im Herbst 2015 beschlossen, heisst es weiter.

Die Sitzungen der Planungskommission würden in der Regel freitagvormittags zwischen 10 und 12 Uhr stattfinden. Spezifische Fach- oder Vorkenntnisse seien nicht erforderlich, «eine gute Portion gesunder Menschenverstand kann einer Fachmeinung durchaus ebenbürtig sein». Interessierte sollen sich bis 23. März schriftlich oder per Mail (egon.eggmann@steckborn.ch) bei der Bauverwaltung melden. Die Kommission hat nach den Sommerferien 2017 ihre Arbeit aufgenommen. Aktuell besteht sie aus sechs Personen: Stadtrat Gregor Rominger als Kommissionspräsident, Stadtpräsident Roger Forrer, Stadtrat Jonas Füllemann, Bauverwalter Egon Eggmann sowie zwei Ortsplaner.

«Stimmberechtigte in Statistenrolle»

Derweil übt die CVP Ortspartei harsche Kritik am Prozess der Ortsplanungsrevision. «Die Ortsplanungsrevision ist zum Scheitern verurteilt, wenn sie weiterhin vom Stadtrat zusammen mit einem Planungsbüro im Alleingang bearbeitet wird. Die Ortsplanung muss zwingend breiter abgestützt werden. Es ist unabdingbar, die Bevölkerung besser in den Planungsprozess einzubeziehen», schreibt die CVP Steckborn/Berlingen in ihrer Mitteilung. «Mit diesem Planungsablauf können die Stimmbe- rechtigten nach Jahr und Tag bei der Schlussabstimmung zwar Ja oder Nein stimmen, im Planungsprozess selber sind sie jedoch in eine völlig unbedeutende Statistenrolle gedrängt. Einfluss auf die Ortsplanung haben einzig das beauftragte Planungsbüro, der Bauverwalter sowie der Stadtrat.»

Kommissionspräsident Rominger ist irritiert ob der CVP-Kritik. Denn die Partei sei seit Montag über die gestern verschickte Mitteilung des Stadtrats informiert gewesen. Und die Erweiterung der Kommission sei schon länger beschlossene Sache gewesen. Dem Stadtrat sei es ein Anliegen gewesen, dass die Bevölkerung bereits in der ersten Phase dieses Prozesses eingebunden gewesen sei. So gab es am 21. September 2017 eine gut besuchte Infoveranstaltung. Auch auf den Aufruf, an diesem Anlass Inputs einzubringen, war der Rücklauf gut. Für eine zweite Phase würde nur eine Infoveranstaltung nicht mehr reichen, das sei dem Stadtrat eben schon 2015 klar gewesen. Zwecks breiter Abstützung sollen «die künftigen Richtungsentscheide in einer erweiterten Planungskommission geführt werden». Rominger schwebt vor, dass sich diese aus drei politischen Entscheidungsträgern, drei Fachpersonen und drei Bürgern zusammensetzt.

Mathias Frei

mathias.frei

@thurgauerzeitung.ch

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