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Stäheli tritt wieder an

Die noch junge Amtszeit des Tobler Gemeindepräsidenten Anton Stäheli ist ein Debakel. Ende Mai treten er und der gesamte Gemeinderat ab. Trotzdem will er wieder kandidieren.
Hans Suter
Anton Stäheli Vor zwei Jahren als Gemeindepräsident gewählt (Bild: Silvan Meile)

Anton Stäheli Vor zwei Jahren als Gemeindepräsident gewählt (Bild: Silvan Meile)

TOBEL. Er ist der gewählte Chef. Doch sein Schlüssel erlaubt ihm nur den Zutritt in den Flur des Gemeindehauses und von dort in den Inforaum, wo er Zugriff auf die traktandierten Gemeinderatsakten hat. Alle anderen Türen und Schränke bleiben Anton Stäheli verschlossen. So, wie jedem «einfachen» Gemeinderat auch. Der Grund: Der demokratisch gewählte Gemeindepräsident wurde per Gemeinderatsbeschluss seiner Aufgaben enthoben und zum einfachen Gemeinderat degradiert (unsere Zeitung berichtete). Mit seinem Einverständnis. Dieser Entscheid markiert den vorläufigen Höhepunkt des Zerwürfnisses im Gemeinderat von Tobel-Tägerschen (siehe Zweittext).

Versammlung abgesagt

Ende Mai nun treten Anton Stäheli und die drei weiteren noch amtierenden Gemeinderäte zurück. Wer von ihnen wieder antritt, ist noch unklar. Bestätigt ist, dass Stäheli wieder als Gemeindepräsident kandidieren will. Weiter ist nach wie vor Stefan Blum als Gemeinderatskandidat im Rennen. Er hatte sich als Ersatz für den bereits im Oktober zurückgetretenen Rolf Zimmermann zur Verfügung gestellt und hätte eigentlich an der Gemeindeversammlung Ende Februar gewählt werden sollen. Diese wurde aufgrund der Turbulenzen aber abgesagt. Der Gemeinderat erhofft sich bis zum 16. März Kandidaturen. Ob alle mit offenen Karten spielen werden, ist unklar. In Tobel wird noch an der Bürgerversammlung gewählt. Das bedeutet, dass auch an der Versammlung selbst noch Sprengkandidaten präsentiert werden können. Das Datum ist noch nicht festgelegt.

Teilweise freigestellt

Bis Ende Mai führt der Gemeinderat die Geschäfte. Wo nötig, werden externe Fachpersonen eingesetzt, beispielsweise im Bauwesen. «Ich übe nur noch Controllingfunktionen aus und wohne den Sitzungen bei wie die anderen Gemeinderatsmitglieder», sagt Anton Stäheli. Die Leitung der Gemeinderatssitzungen liegt bei Vizegemeindepräsident Walter Vogel. Auch dieser bestätigt die ungewöhnliche Situation: «Der Gemeinderat hat die Funktionen von Anton Stäheli als Gemeindepräsident übernommen», sagt er. Der Frage, ob Stäheli freigestellt sei, weicht er aus. Stäheli ist zurzeit in den Ferien. Danach sei er tatsächlich teilweise freigestellt. Er sieht den Gesamtgemeinderat in der Pflicht: «Die Behörde hat nun die Möglichkeit, die Geschicke so zu lenken, wie sie will», sagt er. Und präzisiert: «Ich werde mich nicht einmischen. Der Gemeinderat kann die Dinge so angehen, wie er es proklamiert hat.»

Bericht unter Verschluss

Für Wirren hat auch ein Prüfbericht des Beratungsunternehmens BDO gesorgt. Laut Vizegemeindepräsident Vogel wurde dieser auf Antrag der Rechnungsprüfungskommission veranlasst. In einer von Anton Stäheli verfassten Stellungnahme bezichtigte er Vorgänger in Verwaltung und Politik einiger Fehler. Eine ehemalige Verwaltungsmitarbeiterin wollte das nicht auf sich sitzen lassen und forderte über einen Rechtsanwalt den BDO-Bericht an. Der Gemeinderat lehnte das aber ab. Vogel begründet: «Gemäss Gemeindeordnung ist das Resultat der nächsten Gemeindeversammlung vorzulegen.» Stäheli präzisiert: «Die Gemeindeversammlung kann die Einsichtnahme in den Bericht mit einfachem Mehr verlangen.» Es müssten lediglich Stellen entfernt werden, die dem Datenschutz unterliegen.

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