Stadtrat zieht Antrag zurück

Die neue Parkplatzordnung in der Diessenhofer Altstadt gibt zu reden. Gegen die geplanten Parkuhren macht sich Widerstand breit. Jetzt will der Stadtrat das Thema umfassend behandeln.

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Bleiben die blauen Zonen in der Diessenhofer Altstadt bestehen? (Bild: Dieter Ritter)

Bleiben die blauen Zonen in der Diessenhofer Altstadt bestehen? (Bild: Dieter Ritter)

DIESSENHOFEN. An der vergangenen Gemeindeversammlung Ende April hat die geplante Einführung von Parkuhren in der Altstadt Diessenhofen zu Diskussionen geführt. «Das Resultat des Einwendungsverfahrens und die Diskussionen zeigen, dass sich zwei Interessengruppen gegenüberstehen, die sich etwa die Waage halten», schreibt die Stadtgemeinde in einer Mitteilung. Der Stadtrat wolle sich nicht gegen das Volk, sondern mit ihm beziehungsweise mit einer deutlichen Mehrheit politisieren. Zudem gehe es darum, das Feld für eine «tragfähige Lösung zu ebnen», die auch ein Kompromiss sein könne.

«Kein Kniefall vor Gegnern»

In erster Linie hat der Stadtrat anlässlich seiner kürzlichen Sitzung beschlossen, den beim Departement für Bau und Umwelt gestellten Antrag auf Genehmigung der Parkplatzbewirtschaftung in der Altstadt zurückzuziehen. «Dieser Rückzug ist keine Gefälligkeit gegenüber den Gegnern einer Bewirtschaftung mittels Parkuhren», schreibt die Stadt. Vielmehr sei es ein nächster Schritt dafür, unvoreingenommen und in Ruhe mit den Argumenten und Vertretern des Forums attraktives Diessenhofen eine Aussprache über mögliche Entwicklungen auszuloten.

«Dabei können viele Bereiche besprochen werden wie etwa Parkplatzbewirtschaftung, Bau von Tiefparkings, Aufwertung Wohnqualität Altstadt, Dauerparkkarten für Anwohner, Neugestaltung Rheinquai, Schaffung zusätzlicher Parkplätze, Durchsetzung der Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund oder die Bewirtschaftung von Parkplätzen auf dem übrigen Gemeindegebiet», schreibt die Stadt. Die Aussprache werde sich deutlich auf das mittlerweile zentrale Thema «Ruhender Verkehr» fokussieren.

Sechs Gründe gegen das Konzept

Eine Auswertung der Einwendungen ergibt laut Stadtrat sechs Hauptgründe, die sich gegen das vom Stadtrat vorgeschlagene Parkierungskonzept Altstadt stellen. «Es sind dies die Bewährung des bisherigen Parkplatzregimes, die negativen Auswirkungen auf das Gewerbe, das umstrittene, für viele unbekannte Einwendungsverfahren, die Beeinträchtigung des Altstadtbilds, die unsichere Wirtschaftlichkeit und die Aufhebung der Bewirtschaftung in den Seitengassen.»

Aus den Argumenten der Einwendenden, aber auch aus der Diskussion anlässlich der Gemeindeversammlung, schliesst der Stadtrat, dass für eine Änderung der jetzigen Regelung mit der Blauen Zone, die sich «grundsätzlich bewährte», keine zwingend hinreichenden Gründe bestehen. Ein Wechsel würde demnach für die Anwohner nicht zu einer wirklichen Beruhigung führen. (red.)